Freitag, Juni 24, 2022
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Neue Mitglieder im UNO-Sicherheitsrat: Erstmals die Schweiz

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Ab nächstem Jahr werden die Schweiz und Mosambik – beide zum ersten Mal – Mitglieder des UNO-Sicherheitsrates. Auch Japan, Malta und Ecuador wurden als nichtständige Mitglieder gewählt – fünf weitere Länder scheiden aus.

Mit der Schweiz und Mosambik bekommt der UNO-Sicherheitsrat ab Januar zwei neue Mitglieder, die noch nie in das wichtigste UNO-Gremium gewählt wurden. Die Generalversammlung der Vereinten Nationen wählte außerdem Japan, Malta und Ecuador zu weiteren nichtständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates.

Der 15-köpfige Rat ist das einzige UN-Gremium, das befugt ist, völkerrechtlich verbindliche Resolutionen zu verabschieden. Dominiert wird der Sicherheitsrat von den fünf ständigen Mitgliedern USA, China, Russland, Großbritannien und Frankreich, die über ein Vetorecht verfügen und damit alle Entscheidungen blockieren können. Die restlichen zehn Mitglieder gehören dem Rat für zwei Jahre an und werden von der Generalversammlung nach einem bestimmten regionalen Verhältnis gewählt: fünf Länder pro Jahr.

Die neu gewählten temporären Mitglieder ersetzen Norwegen, Irland, Kenia, Indien und Mexiko, die nach zweijähriger Mitgliedschaft ausscheiden.

Seit Jahren wird eine Reform des UN-Sicherheitsrates gefordert. Seine Zusammensetzung spiegelt die machtpolitische Konstellation nach dem Zweiten Weltkrieg wider.

Zuletzt hatte der Krieg in der Ukraine die Arbeit des Sicherheitsrates stark belastet, weil Russland immer wieder Resolutionen blockierte.



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