Samstag, Mai 21, 2022
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Neue Sicherheitsanalyse Schweden hebt Vorteile eines NATO-Beitritts hervor

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Es gibt keine klare Empfehlung für einen NATO-Beitritt, aber eine neue schwedische Sicherheitsanalyse listet einige Vorteile einer Mitgliedschaft auf. Damit würde das Land nicht nur seine eigene Sicherheit stärken, sondern auch die seiner Nachbarn. Aber es gibt auch negative Folgen.

Nach dem Ja von Finnland rückt auch ein Nato-Beitritt des Nachbarn Schweden näher. Eine mit Spannung erwartete schwedische Sicherheitsanalyse hob die Vorteile eines solchen Schritts hervor. „Eine schwedische Nato-Mitgliedschaft würde die Schwelle für militärische Konflikte erhöhen und damit in Nordeuropa konfliktverhindernd wirken“, heißt es in der Analyse.

Das Dokument enthält keine klare Empfehlung für oder gegen den Beitritt zum Verteidigungsbündnis. Sie gilt jedoch als Grundlage für eine Entscheidung des skandinavischen EU-Landes über eine mögliche Nato-Mitgliedschaft.

„Wir stellen fest, dass die Russlandkrise strukturell, systematisch und langwierig ist“, sagte Außenministerin Ann Linde bei der Vorstellung des Berichts, den die Fraktionen gemeinsam mit der Regierung erarbeitet haben. Dies ist die Grundlage der gesamten Analyse. Die größte Folge einer möglichen NATO-Mitgliedschaft wäre, dass Schweden unter die kollektive Sicherheit des Bündnisses fallen würde. Dem Bericht zufolge würde Schweden mit einer Mitgliedschaft nicht nur seine eigene Sicherheit stärken, sondern auch zur Sicherheit gleichgesinnter Nachbarländer beitragen. Die Aussicht auf einen NATO-Beitritt würde Schweden Sicherheitsgarantien geben, die es ohne die Mitgliedschaft nicht geben würde.

Ein Nachteil des Beitritts Schwedens wäre daher, dass Russland negativ darauf reagieren könnte. Am wahrscheinlichsten sind Versuche, die Öffentlichkeit und Entscheidungsträger in Schweden zu beeinflussen. Auch Cyberangriffe sind denkbar.

Die Sicherheitsanalyse wurde von den acht schwedischen Parlamentsparteien und der Regierung verfasst. Die Nato-kritischen Grünen und Linken waren die einzigen, die den Schlussfolgerungen der Analyse widersprachen.

Schweden ist traditionell militärisch bündnisfrei, könnte aber angesichts des Ukraine-Krieges wie das benachbarte Finnland den Kurs ändern. Beide Staaten sind bereits enge Partner der Allianz. Die in einer Minderheitsregierung regierenden Sozialdemokraten von Schwedens Ministerpräsidentin Magdalena Andersson wollen am Sonntag über ihre eigene Position in der Nato-Frage entscheiden. Wenn sie für einen Beitritt sind, könnte möglicherweise am nächsten Tag ein entsprechender schwedischer Antrag gestellt werden.

Wenn alle 30 Nato-Staaten zustimmen, steht einer Mitgliedschaft Schwedens nichts mehr im Wege. Der Präsident des NATO-Mitglieds Türkei, Recep Tayyip Erdogan, äußerte jedoch Bedenken. „Wir beobachten derzeit die Entwicklungen in Bezug auf Schweden und Finnland, haben aber keine positive Meinung dazu“, sagte er. Skandinavische Länder seien „Gästehäuser für Terrororganisationen“ wie die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK. Unklar war allerdings, ob Erdogan seine Skepsis mit einem Veto gegen die Aufnahme Schwedens oder Finnlands verbinden würde.

Moskau hat bereits kritisch auf die Pläne Finnlands und Schwedens reagiert. „Eine weitere Nato-Erweiterung wird unseren Kontinent nicht stabiler und sicherer machen“, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Donnerstag. Der finnische Präsident Sauli Niinistö machte Kreml-Chef Wladimir Putin für den Kurswechsel Helsinkis verantwortlich. Finnland habe seine Meinung aus zwei Gründen geändert: wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine und weil Moskau gefordert habe, dass es keine Nato-Erweiterung geben dürfe, sagte Niinistö in einem Interview mit schwedischen Medien. Eine Antwort ist, dass die Menschen in Finnland weniger Angst davor haben, der NATO beizutreten.

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