Sonntag, Mai 22, 2022
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Neue Sicherheitsanalyse Schweden wägt die Folgen eines Nato-Beitritts ab

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Es gibt keine klare Empfehlung für einen NATO-Beitritt, aber eine neue schwedische Sicherheitsanalyse listet einige Vorteile der Mitgliedschaft auf. Damit würde das Land nicht nur seine eigene Sicherheit stärken, sondern auch die seiner Nachbarn. Aber es gibt auch negative Folgen.

Eine mit Spannung erwartete Sicherheitsanalyse in Schweden hat die Vorteile eines Nato-Beitritts für das bisher blockfreie Land aufgezeigt. „Eine schwedische Nato-Mitgliedschaft würde die Schwelle für militärische Konflikte erhöhen und damit in Nordeuropa konfliktverhindernd wirken“, heißt es in der Analyse.

Das Dokument enthält keine klare Empfehlung für oder gegen den Beitritt zum Verteidigungsbündnis. Sie gilt jedoch als Grundlage für eine Entscheidung des skandinavischen EU-Landes über eine mögliche Nato-Mitgliedschaft.

„Wir stellen fest, dass die Russlandkrise strukturell, systematisch und langwierig ist“, sagte Außenministerin Ann Linde bei der Vorstellung des Berichts, den die Fraktionen gemeinsam mit der Regierung erarbeitet haben. Dies ist die Grundlage der gesamten Analyse. Die größte Folge einer möglichen NATO-Mitgliedschaft wäre, dass Schweden unter die kollektive Sicherheit des Bündnisses fallen würde. Dem Bericht zufolge würde Schweden mit einer Mitgliedschaft nicht nur seine eigene Sicherheit stärken, sondern auch zur Sicherheit gleichgesinnter Nachbarländer beitragen. Die Aussicht auf einen NATO-Beitritt würde Schweden Sicherheitsgarantien geben, die es ohne die Mitgliedschaft nicht geben würde.

Ein Nachteil des Beitritts Schwedens wäre daher, dass Russland negativ darauf reagieren könnte. Am wahrscheinlichsten sind Versuche, die Öffentlichkeit und Entscheidungsträger in Schweden zu beeinflussen. Auch Cyberangriffe sind denkbar.

Schweden ist traditionell blockfrei, könnte aber angesichts des Ukraine-Krieges ebenso wie das benachbarte Finnland seine Meinung ändern. Die in einer Minderheitsregierung regierenden Sozialdemokraten von Schwedens Ministerpräsidentin Magdalena Andersson wollen am Sonntag über ihre eigene Position in der Nato-Frage entscheiden. Wenn sie für einen Beitritt sind, könnte möglicherweise am nächsten Tag ein entsprechender schwedischer Antrag gestellt werden.

Die Sicherheitsanalyse wurde von den acht schwedischen Parlamentsparteien und der Regierung verfasst. Die Nato-kritischen Grünen und Linken waren die einzigen, die den Schlussfolgerungen der Analyse widersprachen.

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