Montag, Oktober 18, 2021
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Neuordnung der CDU: „Alles muss auf den Tisch“

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Die CDU will sich nach ihrer Niederlage bei der Bundestagswahl neu aufstellen. Das Parteipräsidium beschloss, die Mitglieder stärker einzubeziehen. Außerdem soll die gesamte Parteiführung wiedergewählt werden.

 

Die CDU ist tief verwurzelt in der historischen Wahlniederlage – es braucht eine Neuausrichtung. Nach einem solchen Ergebnis könne man nicht einfach zur Tagesordnung zurückkehren, sagte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak nach einer Sitzung des Parteipräsidiums in Berlin. „Alles muss auf den Tisch kommen.“ An der Bundestagswahl wird sehr intensiv gearbeitet. Darüber dürfte es in den nächsten Jahren viele Diskussionen geben.

 

Auch die Kreis- und Landesverbände sowie die Verbände der Partei sollen einbezogen werden. Ein Treffen mit den Distriktvorsitzenden sei für den 30. Oktober geplant, sagte Ziemiak, und am 2. November solle der Bundesvorstand das weitere Vorgehen besprechen. Dann wird auch ein Termin für einen Sonderparteitag festgelegt. Auf diesem Parteitag soll die gesamte Parteiführung neu gewählt werden.

 

Das CDU-Präsidium habe vereinbart, dass es künftig mehr Mitgliederbeteiligungen geben müsse, sagte der Generalsekretär. Wie das aussehen wird, soll in den Gesprächen mit den Kreis- und Landesverbänden besprochen werden. Unter anderem ist eine Mitgliederbefragung im Gespräch, um den Parteivorsitz zu bestimmen.

 

Außerdem wird das Wahlergebnis behandelt – sowohl mit dem Wahlkampf, der Kandidatensuche als auch der möglichen fehlenden Unterstützung für die einzelnen Verbände aus Berlin. Auch parteiübergreifende Think Tanks sollten einbezogen werden. Eine Ostkonferenz würde sich mit der Lage der Partei im Osten befassen. Ende des Jahres wolle man konkrete Ergebnisse haben, die dann diskutiert werden können, sagte Ziemiak.

 

Bei der Bundestagswahl Ende September erzielte die Union mit 24,1 Prozent das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte. Kanzlerkandidat Armin Laschet ist seither massiv in die Kritik geraten. Am Donnerstag kündigte der Parteivorsitzende an, den jetzt notwendigen Erneuerungsprozess seiner Partei moderieren zu wollen und den Gremien einen Parteitag vorzuschlagen.

 

Laschet legte seine eigenen Ambitionen bei der personellen Neuausrichtung und auch für eventuelle Verhandlungen mit Grünen und FDP über ein Jamaika-Bündnis beiseite. Einen Termin für einen Rückzug aus der Parteispitze nannte er jedoch nicht.

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