Donnerstag, Januar 27, 2022
StartNACHRICHTENNewsblog Covid-19 2G plus jetzt auch im Bundestag - AfD kündigt Klage...

Newsblog Covid-19 2G plus jetzt auch im Bundestag – AfD kündigt Klage an

- Anzeige -


Nur geimpft oder genesen reicht nicht mehr für den Zugang zum Parlament. Die Neuregelung stößt im Bundestag auf massiven Widerstand von Rechtspopulisten. Alle Infos im Newsblog.

Eine schwere Corona-Welle erschüttert Deutschland: In vielen Regionen ist die Zahl der Infektionen und Todesfälle hoch, Krankenhäuser sind erneut überlastet. Jetzt bereitet eine neue Variante den Experten zusätzliche Sorgen: Omikron. Mehr als 71 Prozent der Bürger sind vollständig geimpft.

Auch im Bundestag reichen von nun an Doppelimpfung oder Genesung nicht mehr aus. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) setzt an diesem Mittwoch eine neue Allgemeinverfügung mit 2G-plus-Regeln für das Parlament in Kraft – „angesichts der Ansteckungsgefahr durch die hochansteckende Omikron-Variante“ und in Abstimmung mit den Fraktionen, wie die Das teilte der Bundestag am Dienstag mit.

Für die 736 Bundestagsabgeordneten, deren Mitarbeiter und weitere Abgeordnete bedeutet die neue Regelung konkret: Wer nur zweimal geimpft wurde oder genesen ist, braucht für den Zutritt zum Plenarsaal oder zu Ausschusssitzungen einen zusätzlichen Negativtest. Diejenigen, die eine Auffrischimpfung erhalten haben oder sich durch eine Doppelimpfung erholt haben, brauchen dies nicht. Zudem müssen im Bundestag ab sofort FFP2-Masken getragen werden. OP-Masken reichen nicht mehr aus. Weder geimpfte noch genesene Abgeordnete können die Sitzungen weiterhin von den Tribünen aus verfolgen – allerdings ab sofort nur noch, wenn sie einen aktuellen Negativtest vorlegen.

Die AfD, von der besonders viele Abgeordnete nicht geimpft sind, kritisierte die neuen Regeln scharf: „Wir werden uns das ganz genau anschauen und auch klagen“, sagte Fraktionschefin Alice Weidel am Dienstag. Mit den immer neuen Beschränkungen im Bundestag wird das freie Mandat der Abgeordneten eingeschränkt. Weidel sagte: „Ich bin nicht geimpft, und für mich gilt die Regelung der Genesenen, weil ich bereits an Corona litt. Und dementsprechend werde ich morgen getestet, um im Plenum Platz zu nehmen.

In der Coronavirus-Pandemie befinden sich in den USA mehr Patienten mit Covid-19-Erkrankung in Krankenhäusern als je zuvor. Sie belegten landesweit fast 146.000 Krankenhausbetten – mehr als jedes fünfte verfügbare Bett im Land, wie aus Daten des Gesundheitsministeriums vom Dienstag hervorgeht. Insgesamt sind derzeit knapp 78 Prozent aller Krankenhausbetten belegt. Zuvor lag die höchste Zahl von Covid-19-Patienten in Krankenhäusern nach Berichten von US-Medien vor knapp einem Jahr bei rund 142.000. Der Rekord wird auch auf die schnelle Verbreitung der Omikron-Variante zurückgeführt.

Auch auf den Intensivstationen in den USA wird es eng: Mehr als 80 Prozent der dort knapp 81.000 Betten sind mittlerweile belegt. Fast 24.000 dieser Betten werden von Covid-19-Patienten belegt.

CDC-Gesundheitsdirektorin Rochelle Walensky sagte bei einer Anhörung im Senat am Dienstag, dass die Omikron-Variante „die Fallzahlen hier in den Vereinigten Staaten und auf der ganzen Welt in beispiellose Höhen treibt“.

Die CSU-Landesgruppe im Bundestag holt ihre wegen mehrerer Corona-Fälle verschobene Prüfung Anfang Februar nach. Ein Sprecher bestätigte am Dienstag einen Bericht des „Münchner Merkur“, wonach das Treffen nun am 2. und 3. Februar in Berlin stattfinden soll. Als Hauptgast ist Friedrich Merz eingeladen, der Ende Januar zum neuen CDU-Parteivorsitzenden gewählt werden soll.

Die Prüfung war eigentlich für Anfang Januar geplant. Corona-Infektionen bei mehreren Mitgliedern der Landesgruppe machten kurzfristig die Pläne durchkreuzt. Unter ihnen war CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt. Das Motto der Prüfung soll „Aufbruch22“ bleiben.

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) warnt, dass sich in den nächsten sechs bis acht Wochen mehr als 50 Prozent der Bevölkerung in Europa mit der Omicron-Virus-Variante infizieren könnten. In der ersten Woche des neuen Jahres gab es in Europa mehr als sieben Millionen neu gemeldete Covid-19-Fälle, die sich innerhalb von zwei Wochen mehr als verdoppelten, sagte der Europa-Direktor der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Hans Kluge.

Das Robert Koch-Institut (RKI) meldete am Dienstag 45.690 neue Corona-Infektionen in Deutschland. Das sind 15.129 Fälle oder rund 50 Prozent mehr als vor einer Woche, als 30.561 positive Tests gemeldet wurden. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz stieg auf 387,9 von 375,7 am Vortag. Der Wert gibt an, wie viele Menschen pro 100.000 Einwohner sich in den letzten sieben Tagen mit dem Coronavirus infiziert haben.

Angesichts der Entspannungsdebatten in vielen Ländern warnte die WHO davor, dass die Omicron-Variante zwar im Durchschnitt zu einem milderen Krankheitsverlauf führt, aber nicht mit der Grippe zu vergleichen sei. Am Montag meldeten mehrere Länder Personalengpässe in Kliniken, weil die Coronavirus-Variante Omikron zu einem starken Anstieg der Neuinfektionen geführt hatte. Auch medizinisches Personal ist betroffen. Zudem sorgt die hohe Zahl der Infektionen dafür, dass mehr Patienten ins Krankenhaus kommen. In Deutschland ist die Zahl der schwer erkrankten Corona-Intensivpatienten am Dienstag jedoch weiter auf 3.123 gesunken.

Bayern hält an seinen bisherigen Corona-Regeln fest und verzichtet damit auf die Einführung einer 2G-Plus-Regelung für die Gastronomie. Die Gastronomie sei in vielen Bereichen stark eingeschränkt, sagt Staatskanzler Florian Herrmann, es gebe eine Ausgangssperre, Bars und Clubs seien geschlossen.

ZUGEHÖRIGE ARTIKEL

Kommentieren Sie den Artikel

Bitte geben Sie Ihren Kommentar ein!
Bitte geben Sie hier Ihren Namen ein

Anzeige

Am beliebtesten

Letzte Kommentare