Montag, Februar 6, 2023
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"Nichts ist ausgeschlossen" Macron lässt Kampfpanzerlieferungen überprüfen

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Bei Scholz‘ Besuch in Paris half Macron der schwer angeschlagenen Kanzlerin im Kampfpanzerstreit. Frankreich schließe die Lieferung des französischen Leclerc in die Ukraine nicht aus, sagt der Präsident. Wie sein deutscher Amtskollege bleibt er vage.

Der französische Präsident Emmanuel Macron schließt die Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine nicht aus. Macron sagte am Abend bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz in Paris, er habe Verteidigungsminister Sébastien Lecornu gebeten, sich mit diesem Thema zu befassen. „Nichts ist unmöglich“, fügte er hinzu. Mögliche Panzerlieferungen müssten jedoch gemeinsam mit den Verbündeten entschieden und koordiniert werden.

Mit Blick auf den in Deutschland hergestellten Kampfpanzer vom Typ „Leopard“ wies SPD-Politiker Scholz erneut darauf hin, dass eine Lieferung nach Kiew nur in Abstimmung mit internationalen Partnern wie den USA, Frankreich und anderen europäischen Ländern möglich sei. „Wir werden auch in Zukunft so vorgehen wie bisher, immer in enger Abstimmung mit allen unseren Freunden und Verbündeten und unter Erörterung der konkreten Situation“, betonte die Bundeskanzlerin. „Wir agieren nur in enger Abstimmung miteinander.“

Die ukrainische Führung fordert seit langem Kampfpanzer nach westlichem Vorbild zur Abwehr des russischen Angriffskrieges. Mehrere Länder haben sich bereit erklärt, „Leopard“-Panzer zu liefern – da diese aus Deutschland kommen, müsste die Bundesregierung zustimmen.

Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki kündigte erneut an, notfalls auch ohne Deutschlands Zustimmung „Leopard“-Panzer an die Ukraine zu liefern. Er sagte der Nachrichtenagentur PAP: „Wir werden nicht zusehen, wie die Ukraine verblutet. Die Ukraine und Europa werden diesen Krieg gewinnen – mit oder ohne Deutschland.“ Kommt es nicht zu einer baldigen Einigung mit Deutschland, wird Polen mit anderen Ländern eine „kleinere Koalition“ bilden. Diese Länder würden dann beginnen, einige ihrer „Leopard“-Panzer ohne deutsche Zustimmung an die Ukraine zu liefern. Morawiecki veröffentlichte eine ähnliche Erklärung in englischer Sprache auf Twitter.

Zuletzt wuchs der Druck auf die Bundesregierung, auch „Leopard“-Panzer bereitzustellen. Bei einem mit Spannung erwarteten Treffen von Vertretern der NATO-Staaten und anderer Länder, die die Ukraine am Freitag auf dem US-Stützpunkt Ramstein unterstützten, wurde in der „Leopard“-Frage keine Entscheidung getroffen.

Leo V.
Leo V.
Ich arbeite seit ca. 4 Jahren als Redakteurin in Bereichen wie Politik, Unterhaltung, Technik und Sport. Sie können an theaktuellenews@hotmail.com schreiben, um mich zu erreichen.
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