Mittwoch, Februar 1, 2023
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Panzerdeal mit den USA? : Scholz-Sprecher: Einen Junktim hat es noch nie gegeben

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Hat Bundeskanzler Scholz die Lieferung von Kampfpanzern von den USA abhängig gemacht? Regierungssprecher Hebestreit sagt nun: „Es gab noch nie eine Zeit“ für eine solche Verbindung.

Seit Tagen wird spekuliert, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wolle Leopard-Panzer nur dann in die Ukraine schicken, wenn die USA auch ihre Abrams-Panzer liefern. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte erklärt: Ihm sei ein solcher Zusammenhang nicht bekannt.

Regierungssprecher Steffen Hebestreit stellte während der Bundespressekonferenz klar:

Ziel sei es, die Hilfe für die Ukraine weiterhin eng mit den Verbündeten abzustimmen, sagte Hebestreit. Erst vor zwei Wochen gaben die USA und Deutschland bekannt, gemeinsam Marder-Panzer und Patriot-Raketen zu liefern.

„Ich kann mir nur schwer vorstellen, dass eine deutsche Kanzlerin einem amerikanischen Präsidenten Bedingungen diktiert.“ Beide Länder hätten „sehr ausgeglichen“ gehandelt.

Warum hat die Bundesregierung das Missverständnis nicht früher aufgeklärt? Zumal viele Verbündete und sogar die Ukraine ihr Unverständnis für das Zögern von Scholz zum Ausdruck gebracht hatten?

Polen hatte angekündigt, im Zweifelsfall auch ohne deutsche Ausfuhrgenehmigung Leopard-Panzer in die Ukraine zu liefern. Eine offizielle Anfrage der polnischen Regierung habe es laut Hebestreit aber bislang nicht gegeben.

Ob heute auf der Ukraine-Konferenz im pfälzischen Ramstein eine Entscheidung fällt, ist derzeit noch offen. US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hat die Verbündeten aufgefordert, die Verteidigung der Ukraine gegen russische Angreifer noch stärker zu unterstützen. „Dies ist ein entscheidender Moment“, sagte er Vertretern aus rund 50 Ländern.

Die russischen Streitkräfte organisierten sich gerade neu, rekrutierten mehr Soldaten und versuchten aufzurüsten. „Dies ist nicht die Zeit, langsamer zu werden. Dies ist die Zeit, tiefer zu graben“, sagte Austin und blickte auf weitere Waffenlieferungen.

Der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) wird für Deutschland an der Konferenz teilnehmen. Die Ergebnisse werden am Nachmittag erwartet.

In unserem Live-Blog finden Sie jederzeit die neuesten Nachrichten über Russlands Angriff auf die Ukraine:

Leo V.
Leo V.
Ich arbeite seit ca. 4 Jahren als Redakteurin in Bereichen wie Politik, Unterhaltung, Technik und Sport. Sie können an theaktuellenews@hotmail.com schreiben, um mich zu erreichen.
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