Samstag, Januar 15, 2022
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Parteien rücken näher zusammen AfD will von Österreichs FPÖ lernen

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Im Bundestag ist die AfD nicht mehr die stärkste Opposition. Und parteiintern läuft es derzeit alles andere als rund. Da kommt die Unterstützung vom großen Bruder aus Österreich gerade richtig. Fraktionschefin Weidel ist überzeugt: Sie können viel von der FPÖ lernen.

Die AfD-Fraktion im Bundestag und die rechtspopulistische österreichische FPÖ wollen künftig enger zusammenarbeiten. Von den Erfahrungen der „deutlich älteren“ Partei FPÖ könne die AfD viel lernen, sagte Fraktionschefin Alice Weidel nach einer Sitzung des AfD-Fraktionsvorstands, an der auch eine FPÖ-Delegation teilnahm. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FPÖ im österreichischen Nationalrat, Peter Wurm, sagte, seine Partei wolle „in Deutschland helfen, diesen Weg, den wir in Österreich seit Jahrzehnten sehr erfolgreich verfolgen, auch hier zu verfolgen“.

Weidel und Wurm wiesen darauf hin, dass sich ihre Parteien etwa in der Corona-Politik einig seien. „Gerade in Zeiten von Corona ist es wichtig, dass vernünftige Kräfte zusammenhalten“, sagte Wurm. „Wir sehen uns beide als liberale Parteien“, sagt Weidel. Pandemiepolitisch stehen AfD und FPÖ für einen „freien Ermittlungskurs“, der sich gegen jegliche Impfpflicht stellt. Sie kündigte an, dass im Frühjahr eine Delegation ihrer Fraktion nach Wien reisen werde, um die FPÖ zu besuchen.

Die österreichische Regierung hat bereits eine Corona-Impfpflicht beschlossen, die am 1. Februar in Kraft treten soll. Eine solche Maßnahme wird derzeit in Deutschland vorbereitet, wobei die genaue Ausgestaltung noch unklar ist.

Während der zweitägigen Klausur diskutierte der AfD-Fraktionsvorstand die thematischen Schwerpunkte für das neue Jahr. Die Fraktion befinde sich in einer „völlig neuen Situation“, da die CDU/CSU die mit Abstand größte Oppositionsfraktion im Bundestag sei, sagte Weidel. In der vergangenen Legislaturperiode war die AfD die größte Oppositionskraft im Bundestag.

Weidel und Co-Gruppenleiter Tino Chrupalla nannten eine Reihe von Themen, mit denen sich die Gruppe profilieren will: Es gehe um die Besetzung von Begriffen wie Heimat, Patriotismus, Mittelstandsfreundlichkeit und soziale Gerechtigkeit.

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