Freitag, Juni 24, 2022
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Parteitag in Erfurt: Schicksalstage für die Linke

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Seit drei Tagen will sich die Erfurter Linke programmatisch und personell neu aufstellen. Für die Betroffenen steht alles auf dem Spiel. Ausgang: offen. Sprengkraft: groß.

Wenn sich am Freitag in Erfurt Delegierte, Abgeordnete und linke Kandidaten zum dreitägigen Parteiwahl- und Politiktag treffen, weiß niemand, wie dieses Wochenende für die Partei – die am Ende ganz oben stehen wird – und wenn überhaupt für alle ausgeht sagt, das wird eine erfolgreiche Summons „Renewal“.

Selbst hochlinke Politiker, die sonst immer das Wahlverhalten vorhersagen können, wagen keine Prognosen. Es ist eine sehr nervöse Atmosphäre. Parlamentsgeschäftsführer Jan Korte sagte gegenüber ZDFheute:

Aber auch das werde gelöst, sagt er. „Und dieser Parteitag muss Entscheidungen treffen.“

In der kurz vor dem Parteitag bekannt gewordenen ersten Fassung sollten die Solidaritätsbekundungen mit der Ukraine gestrichen werden. Die Kritik war massiv, Wagenknecht hat seine Frage wieder in den Solidaritätspass integriert. Der Änderungsantrag will aber auch die Mitschuld des Westens am Krieg in der Ukraine aufrechterhalten: Aus dem Hauptantrag des Parteivorstands muss eine scharfe Verurteilung des „verbrecherischen Angriffskriegs Russlands“ gestrichen werden.

Aus der Partei ist zu hören, dass das Abstimmungsergebnis als Stimmungstest für den innerparteilichen Machtkampf mit dem Wagenknecht-Lager gewertet wird. Eine entscheidende Geisteshaltung für den weiteren Verlauf des Parteitags. Im Vorfeld warf der sonst eher zurückhaltende Thüringer Abgeordnete Ralph Lenkert Wagenknecht auf Twitter „für Klicks und Werbedrang“ vor. […] die letzte übriggebliebene Partei zugunsten des Friedens und der sozial Ausgeschlossenen zu zerstören“.

Noch deutlicher wird Lorenz Gösta Beutin, der als Vizepräsident der Partei kandidiert: „Wagenknecht täuscht vor, manipuliert gezielt.

Wagenknecht hat seine Teilnahme in Erfurt kurzfristig abgesagt: Aus gesundheitlichen Gründen wird, wie es heißt, eine Corona-Infektion vermutet.

Grund für den Rücktritt von Susanne Hennig-Wellsow am 20. April 2022 – und damit auch für die vorgezogene Neuwahl der Parteispitze in Erfurt – ist der Sexismus-Skandal, der die Linke seit langem erschüttert. Dass sich eine Partei, die sich explizit feministisch versteht, mit der Frage auseinandersetzen muss, ob sie strukturellen Sexismus toleriert, rüttelt an den Grundfesten.

Dass die Generaldebatte zu „LinkeMetoo“ und Sexismus erst für Freitagabend um 20 Uhr angesetzt ist, stößt vor allem im Jugendverband auf Kritik, der morgen als erster in die Generaldebatte eingreifen wird – und Zitate von Menschen verlesen wird laut. schlagen. Dabei soll es auch um die beschuldigten Parteifunktionäre gehen, allerdings ohne die Namen direkt zu nennen.

Wer künftig die Linke führt – das entscheidet sich am Samstag ab 13.30 Uhr und könnte für diesen Parteitag die größte Sprengkraft haben. Vier Kandidaten haben die besten Chancen auf einen Platz in der Doppelspitze. Mit Ausnahme von Janine Wissler, der ehemaligen Parteivorsitzenden, gehört keiner von ihnen in die erste Reihe dieser Partei, die allerdings auf Bundesebene nicht viele Gesichter in Sicht hat.

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