Montag, Januar 30, 2023
StartNACHRICHTENPolens Verhältnis zu seinen Nachbarn: Neues Selbstbewusstsein in der Außenpolitik

Polens Verhältnis zu seinen Nachbarn: Neues Selbstbewusstsein in der Außenpolitik

- Anzeige -

Der russische Aggressionskrieg in der Ukraine hat Polens Selbstbewusstsein und außenpolitisches Ansehen gestärkt. Ob dies nachhaltige Auswirkungen haben wird, ist fraglich.

Beim Weltwirtschaftsforum vergangene Woche in Davos war die Präsenz Polens unverkennbar. Das „Polenhaus“ stand in einem der zentralen Punkte des Forums. Beeindruckend ist auch die Präsenz hochrangiger Politiker. Neben Präsident Andrzej Duda waren auch Ministerpräsident Mateusz Morawiecki und Finanzministerin Magdalena Rzeczkowska anwesend.

„Ich freue mich sehr, dass Polen hier so stark vertreten ist“, resümierte Duda in der Schweiz. „Man kann sagen, dass wir hier alle politischen Themen abdecken“, fügte er stolz hinzu und verwies insbesondere auf seine Unterstützung für die Ukraine.

Das sind die Worte eines Präsidenten, der wie die gesamte polnische Regierung in den vergangenen Monaten sehr selbstbewusst auf der außenpolitischen Bühne aufgetreten ist. Und mit dem Leopard 2 ist ausgerechnet ein deutscher Panzer zum aktuellen Symbol dieses neuen Selbstbewusstseins geworden.

Zwei Wochen lang war es Polen, das wegen der Lieferung von Panzern in die Ukraine, für die eine Genehmigung aus Berlin für die Zweitstaaten erforderlich ist, besonderen Druck auf Deutschland ausübte. Obwohl Polen erst gestern eine Genehmigung für seine 14 angekündigten Leopard-2-Panzer in Berlin beantragt und erhalten hat.

Das neue Selbstbewusstsein der polnischen Regierung mag auf den ersten Blick überraschen. Polen liegt seit Jahren mit Brüssel wegen Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit im Streit. Auch die Beziehungen zu den USA erreichten 2021 aufgrund eines von der PiS ausgearbeiteten Mediengesetzes einen Tiefpunkt.

Angeblich soll Washington Warschau damals sogar mit Sanktionen gedroht haben. Andrea Gawrich, Professorin für Politikwissenschaft an der Universität Gießen und stellvertretende Direktorin des „Giessen Centre for Eastern Europe“, sieht das so:

„Das Land spielt eine zentrale Rolle bei der Aufnahme und Verteilung ukrainischer Flüchtlinge, ist einer der wichtigsten Fürsprecher der Ukraine und ein wichtiger Knotenpunkt für militärische und humanitäre Hilfslieferungen aus dem Westen. Das hat das Selbstbewusstsein gestärkt“, erklärt der Experte.

„Polens Unterstützung für weitreichende EU-Sanktionen gegen Russland hat auch die außenpolitische Rolle des Landes gestärkt“, sagte Piotr Buras, Leiter des Warschauer Büros der Denkfabrik des Europäischen Rates für Außenbeziehungen.

Allerdings hat das neue außenpolitische Selbstbewusstsein Polens, das Deutschland schon vor dem Krieg Naivität gegenüber Russland vorwarf, einen besonderen Charakter:

„Die polnische Regierung distanziert sich bewusst von Berlin und der EU. Das zeigte sich bereits in der Flüchtlingskrise an der Grenze zu Weißrussland im Jahr 2021, als sie die Hilfe der EU ablehnte und damit zeigte, dass sie ihre Verantwortung für Polen und die Außengrenze wahrnimmt der EU“, sagt Gawrich.

Ob das derzeitige Selbstbewusstsein in der Außenpolitik auch nachhaltige Auswirkungen haben wird, ist fraglich. „Polen hat seine derzeitige Position beispielsweise nicht genutzt, um Konzepte für die EU-Erweiterungsverfahren der Ukraine oder Moldawiens vorzulegen. Auch nicht im Hinblick auf die EU-Verteidigungsinitiative PESCO. Polen hätte heute die moralische Autorität dazu“, urteilt Gawrich.

„Polen wird nicht gemeinsam mit Berlin und Paris zu einer treibenden Kraft in der EU-Politik“, glaubt Buras und macht die Außenseiterrolle des Landes nicht nur auf Probleme mit der Rechtsstaatlichkeit innerhalb der EU zurückzuführen.

„Das deutsch-französische Verhältnis ist einfach zu stark“, sagt Buras und prognostiziert:

Leo V.
Leo V.
Ich arbeite seit ca. 4 Jahren als Redakteurin in Bereichen wie Politik, Unterhaltung, Technik und Sport. Sie können an theaktuellenews@hotmail.com schreiben, um mich zu erreichen.
ZUGEHÖRIGE ARTIKEL

Kommentieren Sie den Artikel

Bitte geben Sie Ihren Kommentar ein!
Bitte geben Sie hier Ihren Namen ein

Anzeige

Am beliebtesten

Letzte Kommentare