Dienstag, Januar 25, 2022
StartNACHRICHTENPräsident Matarella tritt zurück Rechtsblock unterstützt Berlusconis Kandidatur

Präsident Matarella tritt zurück Rechtsblock unterstützt Berlusconis Kandidatur

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Politisch spielt Berlusconi schon lange keine Rolle mehr, aber der schillernde Ex-Regierungschef will Italiens Präsident werden. Er hat sicherlich die Unterstützung der politischen extremen Rechten. Aber auch Ministerpräsident Draghi könnte seinen Hut in den Ring werfen. Und eine Musiklegende.

Italiens rechte Parteien haben ihre Unterstützung für die Präsidentschaftskandidatur von Ex-Premier Silvio Berlusconi erklärt. Die Vereinbarung kam nach einem Treffen zwischen Berlusconi und dem Parteivorsitzenden der rechtsextremen Lega, Matteo Salvini, und der Vorsitzenden der neofaschistischen Fratelli d’Italia, Giorgia Meloni, zustande.

Die drei Parteivorsitzenden „sind sich einig, dass Silvio Berlusconi in dieser schwierigen Situation die richtige Person ist, um ein hohes Amt zu bekleiden“, hieß es. Der italienische Präsident vertrete die nationale Einheit des Landes, betonten die Parteien. Um seiner Rolle gerecht zu werden, brauche er „Autorität, Ausgeglichenheit und internationales Ansehen“. Berlusconi bringe die nötige „Autorität und Erfahrung“ mit, die das Land verdiene.

Italien beginnt in zehn Tagen mit der Wahl eines neuen Präsidenten. Präsident Sergio Mattarella wird am 3. Februar zurücktreten, wenn seine siebenjährige Amtszeit endet. Auch wenn es sich um einen eher repräsentativen Posten handelt, kommt dem Präsidenten in Krisenzeiten eine zentrale Rolle zu. Nur wenige Experten glauben, dass Berlusconi, der von seiner rechten Partei Forza Italia ins Rennen geschickt wurde, erfolgreich sein wird. Der 85-Jährige wurde schließlich verurteilt und ist weiterhin in Gerichtsverfahren im Zusammenhang mit seinen früheren Sexpartys verwickelt.

Zahlreiche weitere Namen für die Präsidentschaftskandidatur kursieren seit Wochen in der italienischen Presse, darunter der aktuelle EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni, der frühere christdemokratische Abgeordnetensprecher Pier Ferdinando Casini und 82-Jährige Giuliano Amato, ein glühender Europäer und Mitautor der Europäischen Verfassung.

Zuletzt hatte sogar die italienische Rocklegende Gianna Nannini ihre Kandidatur ins Spiel gebracht. In einem Video auf Instagram sagte sie: „Ich nutze diese Gelegenheit, um offiziell für das Amt des Präsidenten der Italienischen Republik zu kandidieren.“ Sie wäre die erste Frau im Amt.

Auch ein Umzug des italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi in den Quirinalspalast wird für möglich gehalten. Draghi hat sich dazu jedoch nicht öffentlich geäußert. Zudem drohte Berlusconis Partei Forza Italia damit, die breite Koalitionsregierung zu verlassen, falls Draghi Präsident werden sollte. Viele Italiener hoffen, dass Draghi bis Ende der Legislaturperiode 2023 Regierungschef bleibt, um die für das Land wichtigen Reformen weiter voranzutreiben. Zudem wird es schwierig, einen Nachfolger zu finden, der die Regierungskoalition genauso zusammenhält wie der 74-Jährige.

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