Donnerstag, August 11, 2022
StartNACHRICHTENProteste in Peking Baerbock knüpft an China-Kritik an

Proteste in Peking Baerbock knüpft an China-Kritik an

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Außenministerin Annalena Baerbock warnt China davor, gegen Taiwan vorzugehen. Peking beschwerte sich umgehend offiziell – und der Minister zog nach. Gleichzeitig stellt sie fest, dass die Beziehungen zwischen Deutschland und den USA so eng sind wie nie zuvor.

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat die Führung in Peking mit scharfer Kritik an Chinas Drohgebärden gegenüber Taiwan verärgert. Der Leiter der Europaabteilung im chinesischen Außenministerium, Wang Lutong, protestierte offiziell bei der neuen deutschen Botschafterin in Peking, Patricia Flor. Er sprach von „falschen Äußerungen“ Baerbocks, wie aus einem Tweet des hochrangigen chinesischen Diplomaten hervorging. Die Taiwan-Frage sei eine „interne Angelegenheit Chinas“.

Baerbock reiste am gestrigen Montag nach New York, um an der NVV-Überprüfungskonferenz teilzunehmen. Nach ihrer Ankunft sagte sie: „Wir akzeptieren es nicht, wenn internationales Recht gebrochen wird und ein größerer Nachbar seinen kleineren Nachbarn völkerrechtswidrig angreift – und das gilt natürlich auch für China.“ Baerbock fügte hinzu, dass es angesichts des „brutalen russischen Angriffskriegs“ gegen die Ukraine wichtig sei, deutlich zu machen, dass die internationale Gemeinschaft ein solches Verhalten nicht akzeptiere.

In einer Rede über die transatlantischen Beziehungen an einer New Yorker Universität legte Baerbock noch einmal nach. „Wir haben in den letzten Monaten seit dem 24. Februar schmerzlich gelernt, dass aggressive Rhetorik zu gefährlichen Handlungen führen kann“, sagte sie. „Chinas Äußerungen zu Taiwan haben ernsthafte Fragen aufgeworfen.“ Kurz vor Baerbocks Äußerungen war die US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi zu einem Besuch in Taiwan gelandet.

Das eigentliche Thema der Rede von Baerbock in New York war das Verhältnis zwischen Europa und Nordamerika. Der Titel: „Seizing the Transatlantic Moment: Our Shared Responsibility in a New World“. Baerbock plädierte für eine transatlantische „Leadership Partnership“ auf drei Säulen: Sicherheitskooperation, regelbasierte internationale Ordnung und Stärkung der Demokratie. Sie betonte, dass die Beziehungen zwischen Europa und Nordamerika angesichts des Ukraine-Krieges „heute vielleicht enger denn je seit dem Ende des Kalten Krieges“ seien.

In der Rede unterstützte Baerbock die Protestbewegung für Abtreibungsrechte in den USA. Die Grünen-Politikerin würdigte die Hunderttausenden Demonstranten, die in den USA für Frauenrechte auf die Straße gingen. „Als Ehefrau und Mutter von zwei Kindern teile ich ihre Gefühle von ganzem Herzen“, sagte Baerbock. „Jede Frau hat das Recht, über ihren eigenen Körper zu entscheiden.“

Ende Juni kippte der Supreme Court – das höchste Gericht der USA – das seit fast 50 Jahren bestehende Recht auf Abtreibung. Da es kein landesweites Gesetz zum Schutz des Rechts auf Abtreibung gibt, liegt die Gesetzgebung nun bei den Bundesstaaten. Vor allem republikanisch regierte Staaten versuchen, so schnell wie möglich restriktive Abtreibungsgesetze zu erlassen. Einige von ihnen wurden zumindest vorübergehend von örtlichen Gerichten wieder gestoppt.

Am Abend reist Baerbock weiter nach Kanada. Bei ihrem Antrittsbesuch in Montreal wird sie Außenministerin Melanie Joly treffen. Kanada ist NATO-Partner Deutschlands und gehört zur G7 der führenden demokratischen Wirtschaftsmächte. Deutschland führt derzeit den Vorsitz in dieser Staatengruppe.

Leo V.
Leo V.
Ich arbeite seit ca. 4 Jahren als Redakteurin in Bereichen wie Politik, Unterhaltung, Technik und Sport. Sie können an theaktuellenews@hotmail.com schreiben, um mich zu erreichen.
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