Sonntag, Oktober 17, 2021
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Regierungskrise in Österreich: Showdown in Wien

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Österreichs Bundeskanzler Kurz hat klar gemacht, dass er nicht zurücktreten will. Am Dienstag muss er sich jedoch einem Misstrauensvotum stellen. Zuvor hatte Bundespräsident van der Bellen der Regierung den Krawall vorgelesen.

Showdown zur Primetime. Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz, der ernsthaft der Korruption verdächtigt wird, lässt verlauten, dass er – und seine ÖVP – solange handlungsfähig und handlungswillig sein werden, wie die Mehrheit im Parlament hält.

Das bezweifelt Vizekanzler Werner Kogler vom grünen Regierungspartner, mit einem kleinen, feinen Unterschied. Fast zeitgleich ließ Grünen-Chef Kogler verlauten, dass er Bundeskanzler Kurz für nicht mehr funktionstüchtig halte – aber vielleicht das ÖVP-Team, wie Kurz es nannte. Die Grünen fordern „nur“ einen Wechsel im Kanzleramt, der aus ihrer Sicht möglich wäre, ohne die türkis-grüne Koalition zu brechen.

Bleibt die Frage, wie viel Unterstützung Sebastian Kurz in seiner eigenen Partei, der ÖVP, noch hat. Er ist umgeben von starken ÖVP-Landeschefs, die die Bundesländer regieren, von denen einige durchaus kanzlerfähig sind, aber noch nicht öffentlich Kanzler werden wollen. Am Morgen des ereignisreichen Tages versicherte der ÖVP-Fraktionschef, dass Partei und Fraktion zu 100 Prozent hinter Parteichef und Bundeskanzler Kurz lägen. Aber warum dann die sehr kurzfristige und sehr überraschend angekündigte Aussage des Bundeskanzlers?

Kurz zuvor hatte Bundespräsident Alexander van der Bellen zum Volk gesprochen und deutlich gemacht, dass sich das Land in einer Regierungskrise, aber keineswegs in einer Staatskrise befinde.

Klingt beruhigend für die Menschen, aber nicht für die Politiker. Denn der Präsident, der bei Regierungskrisen wie dieser eine starke Schlüsselrolle spielt, hat sie deutlich kritisiert. Als Bundespräsident wird er den Parteien keine öffentlichen Ratschläge erteilen – er hat mit allen Chefs gesprochen. Aber er wird dafür sorgen, dass es in Österreich immer eine stabile Regierung gibt. Mit anderen Worten: van der Bellen fordert eine handlungsfähige Kanzlerin.

Das Parlament wird am kommenden Dienstag entscheiden. Bundeskanzler Sebastian Kurz muss sich einem Misstrauensvotum der Oppositionsparteien stellen. Entscheidend für seine Handlungsfähigkeit wird das Verhalten der Grünen sein.

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