Samstag, Januar 22, 2022
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Rohstoffimporte – Habeck: Deutschland muss unabhängig werden

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Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck will Deutschland von Rohstoffimporten unabhängig machen. Ein Schlüssel dazu sei Wasserstoff, sagte er dem Bundestag.

Angesichts steigender Energiepreise muss Deutschland aus Sicht von Klimaschutzminister Robert Habeck (Verdi) unabhängiger von Rohstoffimporten werden.

Dafür sollen erneuerbare Energien aus Wind und Sonne deutlich schneller ausgebaut werden, stellte Habeck am Donnerstag in seiner ersten Rede vor dem Bundestag klar.

Habeck sprach von einem weltweiten „Hunger“ nach fossilen Brennstoffen, Gas, Öl und Kohle. Das treibt die Preise in die Höhe. Habeck verwies auf die zu erwartende Entlastung der Stromkunden durch den Wegfall der EEG-Umlage ab 2023 sowie eine „faire Aufteilung“ der CO2-Heizungsumlage zwischen Mietern und Vermietern.

Mittelfristig ist die beste Strategie, von fossilen Brennstoffen unabhängig zu werden. Dies bietet auch enorme Chancen für Innovationspotenziale für die deutsche Wirtschaft und den Wohlstand.

Habeck hatte sofortige und globale Maßnahmen angekündigt, damit die Klimaziele erreicht werden könnten. Die erneuerbaren Energien Wind und Sonne müssen deutlich ausgebaut werden. Bis Ostern soll das Kabinett ein erstes Gesetzespaket verabschieden.

Der Minister kündigte erneut Bemühungen an, die Planungs- und Genehmigungsverfahren zu beschleunigen. Die Zulassung einer Windkraftanlage dauert durchschnittlich sechs bis acht Jahre. „Man muss nicht besonders brillant sein oder in der Schule mit Mathe vorsichtig gewesen sein, um zu erkennen, dass es nicht funktionieren kann.“

Die Umstellung der Wirtschaft – etwa der Stahlindustrie – auf CO2-freie Produktionsprozesse erfordert große Mengen an Wasserstoff und dazugehöriger Technik. Habeck betonte, er wolle sich nicht über die Schwierigkeiten beschweren, sondern die Verbesserungsmöglichkeiten sehen.

Er möchte einen kooperativen Stil beibehalten. „Es wäre besser, wenn derjenige gewinnt, der die besten Konzepte am schnellsten umsetzt und anderen das Leben nicht so schwer wie möglich macht.“

Die wirtschaftspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion der Union, Julia Klöckner (CDU), sagte: „Wir bieten Ihnen als Opposition eine konstruktive und kritische Zusammenarbeit“. Er warf Habeck aber vor, bei seinen Bemühungen um den Klimaschutz Konzern- und Konzernbelange beiseite zu legen und sprach von einer „grünen Planwirtschaft“.

Klöckner fragte: „Wenn der Wirtschaftsminister sagt, muss auch der Wirtschaftsminister drin sein“. Darüber hinaus muss die Digitalisierung vorangetrieben werden. „Wirtschaftspolitik zur absoluten Priorität machen“.

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