Sonntag, Januar 23, 2022
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Russisches Unternehmen beeinflusste auch US-Sanktionen Nordkoreas Raketentests

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Nordkorea arbeitet seit Jahren an der Entwicklung ballistischer Raketen. Diese Tests verstoßen gegen Resolutionen des UN-Sicherheitsrats. Im jüngsten Raketentest behauptet Pjöngjang außerdem, eine Hyperschalltechnologie getestet zu haben. Die USA verhängen daher Sanktionen.

Als Reaktion auf die jüngsten Raketentests Nordkoreas erhöhen die USA den Druck auf die kommunistische Führung in Pjöngjang. Das US-Finanzministerium beschloss, Sanktionen gegen fünf Nordkoreaner zu verhängen, denen vorgeworfen wird, Waren für die Massenvernichtungs- und Raketenprogramme ihres Landes beschafft zu haben. Das Vermögen von Menschen und ihren Organisationen in den USA oder unter der Kontrolle von Amerikanern wird gesperrt. Zudem wollen die USA auf Ebene der Vereinten Nationen neue Sanktionen gegen Nordkorea durchsetzen.

Die USA würden wegen der sechs Raketentests, die Nordkorea seit September 2021 unternommen habe, neue UN-Sanktionen vorschlagen, schrieb die US-Botschafterin Linda Thomas-Greenfield auf Twitter. Sie warf Pjöngjang vor, mit den Raketenstarts gegen Resolutionen des UN-Sicherheitsrats verstoßen zu haben.

Die neuen US-Sanktionen richten sich nach Angaben des Ministeriums gegen einen in Russland lebenden Nordkoreaner, der Waren für die Zweite Akademie der Wissenschaften Nordkoreas beschafft haben soll, sowie gegen vier nordkoreanische Vertreter von in China ansässigen Zweigstellen der Akademie. Die Akademie steht seit 2010 auf der US-Sanktionsliste, weil sie die Waffenprogramme des Landes unterstützt. Nordkorea fördert seit Jahren vor allem die Entwicklung von Raketen, die mit Atomsprengköpfen ausgestattet werden könnten.

Die Sanktionen frieren potenzielle Vermögenswerte der Betroffenen in den USA ein, US-Bürgern werden jegliche Transaktionen mit ihnen untersagt. Zudem können gegen Ausländer oder ausländische Institutionen, die Geschäfte mit Betroffenen tätigen, Sanktionen verhängt werden.

Zudem wurden den Angaben zufolge Sanktionen gegen einen weiteren Nordkoreaner sowie gegen einen russischen Staatsbürger und ein russisches Unternehmen verhängt. Sie sagten, sie hätten zum Transfer von Massenvernichtungswaffen durch Nordkorea beigetragen.

Nordkorea hat vor wenigen Tagen zuletzt eine Rakete getestet. Getestet wurde nach eigenen Angaben eine Hyperschall-Rakete. Mit solchen Waffen kann ein Hyperschall-Segelflugzeug von einer ballistischen Rakete aus starten. Hyperschallwaffen sind aufgrund ihrer hohen Geschwindigkeit schwer abzufangen.

Über die Art der UN-Sanktionen machte der Botschafter jedoch keine Angaben. Laut US-Diplomatenkreisen will sie vorschlagen, hochrangige Beamte des Finanz- und Außenministeriums in Pjöngjang auf die UN-Sanktionsliste zu setzen. Dafür müsste der Vorschlag einstimmig von den Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates verabschiedet werden. Zuletzt konnten die USA 2017 im Sicherheitsrat Sanktionen gegen Pjöngjang durchsetzen.

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