Freitag, Juni 24, 2022
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Scholz alla re: publica: Das Bild ist die Botschaft

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Erstmals ist Olaf Scholz Bundeskanzler bei der Digitalkonferenz re:publica. Digitalpolitisch sagt es nichts Neues. Richtig wird er erst, wenn es um seinen Personalausweis geht.

Olaf Scholz wird am Ende konkreter. Kanzler sagt, er habe heute einen neuen Personalausweis beantragt. Und offline. „Es ging nicht anders.“ Aber natürlich möchte er auch diese Behördengänge online erledigen können.

Scholz lacht, Moderatorin Linda Zervakis auch. Aber das re:publica-Publikum wird sehr ruhig sein. „Dass die Digitalisierung der Verwaltung nicht vorankommt, scheint der Bundeskanzlerin eine komische Sache zu sein“, twitterte ein Besucher. Und er kritisiert auch, dass die Kanzlerin trotz Nachfrage kein genaues Datum nennt, bis wann die Verwaltung in Deutschland digitalisiert wird.

Olaf Scholz bleibt ansonsten vage. Beispiel: Chatsteuerung. Ein Thema, das vielen Königen am Herzen liegt: Publica. Soll der Staat WhatsApp-Nachrichten scannen dürfen und so möglichen Kindesmissbrauch aufdecken? „Es muss etwas getan werden. Sexueller Missbrauch ist inakzeptabel“, sagt Scholz. Und er fügt hinzu:

Was genau bedeutet das? Keine Anfragen dazu. Am Vormittag sprach sich Digitalminister Volker Wissing (FDP) erneut gegen eine anlassbezogene Kontrolle aus. Nur: Was wäre eine Chance für Wissing? Wird Deutschland die entsprechenden EU-Pläne wirklich stoppen? Scholz ist diese Antwort schuldig.

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