Donnerstag, Februar 2, 2023
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Scholz ehrt 60 Jahre Elysée-Vertrag "historische Geste" von Frankreich

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Die Stimmung zwischen Berlin und Paris hatte sich zuletzt deutlich abgekühlt. Anlässlich des 60. Jahrestages des Elysée-Vertrags betonte Bundeskanzler Scholz jedoch die Bedeutung guter Beziehungen zum Nachbarland. Nur gemeinsam kann das europäische Friedensprojekt gegen Putins Imperialismus verteidigt werden.

Bundeskanzler Olaf Scholz misst der deutsch-französischen Freundschaft weiterhin große Bedeutung bei. „Wir sind weiterhin gemeinsam gefordert“, sagte Scholz in einer Videobotschaft und verwies dabei insbesondere auf die Unterstützung der Ukraine im Kampf gegen den russischen Angriffskrieg. Anlässlich des 60. Jahrestages des Elysée-Vertrags äußerte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas den Wunsch nach einem „neuen Schwung“ für die deutsch-französischen Beziehungen.

Der deutsch-französische Freundschaftsvertrag wurde am 22. Januar 1963 vom französischen Staatspräsidenten Charles de Gaulle und Bundeskanzler Konrad Adenauer im Elysée-Palast in Paris unterzeichnet. Der Vertrag gilt als wichtigster Schritt auf dem Weg zur Aussöhnung zwischen den ehemaligen Kriegsgegnern. Zum Zeitpunkt der Unterzeichnung „liegt der von Deutschland entfesselte Zweite Weltkrieg noch keine 20 Jahre zurück“, betonte Scholz. „Die Wunden waren noch lange nicht verheilt. Aber Frankreich hat die Deutschen um Versöhnung gebeten.“ Das sei „eine historische Geste“, sagte Scholz. 60 Jahre später „können wir sagen: Das ursprüngliche Friedensprojekt ist abgeschlossen.“

Zu den aktuellen Herausforderungen für Deutschland und Frankreich sagte Scholz: „Putins Imperialismus wird nicht gewinnen. Wir werden nicht zulassen, dass Europa in eine Zeit zurückfällt, in der Gewalt die Politik ersetzt hat.“ Deutschland und Frankreich seien „Freunde und enge Partner“ und würden die Ukraine weiterhin gemeinsam unterstützen, betonte Scholz. Es gehe um die „Verteidigung unseres europäischen Friedensprojekts“.

Der SPD-Politiker sagte, er sei dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron sehr dankbar dafür, dass er „in diesen Tagen gemeinsam agiert“. Er freut sich auf den deutsch-französischen Ministerrat in Paris. Am Sonntag treffen sich die Regierungen und Parlamente beider Länder in der französischen Hauptstadt. Dem Jahrestag des Elysée-Vertrags gingen offene Meinungsverschiedenheiten zwischen Berlin und Paris voraus. Diese führten im Herbst sogar zu einer Verschiebung des damals bereits geplanten deutsch-französischen Ministertreffens.

Anlässlich des Jubiläums sagte Bundestagspräsidentin Bas, sie wünsche sich neue gemeinsame Projekte, etwa in der Sozial- und Sicherheitspolitik. „Frankreich und Deutschland könnten eine gemeinsame europäische Idee zur gesellschaftlichen Integration entwickeln – etwa beim Mindestlohn und anderen Sozialstandards“, schlug der SPD-Politiker vor. Zudem müssten Paris und Berlin darauf hinarbeiten, „unsere Sicherheit gemeinsam wieder in die eigenen Hände zu nehmen“.

Sie habe „große Hoffnung, dass die Feierlichkeiten zum 60. Jahrestag des Elysée-Vertrags und das gemeinsame Treffen der beiden Regierungen und Parlamente den deutsch-französischen Beziehungen neue Impulse geben werden“, sagte Bas. „Wir sind uns in beiden Ländern bewusst, dass wir der Motor für Europa sind.“

Die Beauftragte der Bundesrepublik für die deutsch-französischen Auswärtigen Angelegenheiten, die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger, forderte bei den Regierungskonsultationen in Paris einen offenen Austausch. „Wir müssen versuchen, in allen Punkten, in denen wir uns noch nicht einig sind, einen Konsens zu finden“, sagte sie dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. „Es ist vielleicht schwierig, aber es ist notwendig, dass der deutsch-französische Motor reibungslos läuft.“ Sie selbst sehe das deutsch-französische Verhältnis nicht „wesentlich belastet“, betonte Rehlinger. „Aber die Zwietracht in der jüngeren Vergangenheit war sicherlich ein Weckruf.“

Leo V.
Leo V.
Ich arbeite seit ca. 4 Jahren als Redakteurin in Bereichen wie Politik, Unterhaltung, Technik und Sport. Sie können an theaktuellenews@hotmail.com schreiben, um mich zu erreichen.
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