Sonntag, September 25, 2022
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Scholz hält Deutschland fit für den Winter

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Bundeskanzler Scholz sieht Deutschland trotz Energiekrise gut auf den Winter vorbereitet. Die Gasspeicher seien deutlich besser gefüllt als bisher erwartet, sagte er in der Kabinettssitzung. Auf die Frage nach weiteren Erleichterungen blieb er jedoch vage.

Bundeskanzler Olaf Scholz sieht Deutschland angesichts des bisher erreichten Füllstands der Gasspeicher für den Winter gerüstet. Man könne „bei aller Vorsicht“ sagen, „dass wir wohl das Notwendige auf den Weg gebracht haben und noch weiter auf den Weg bringen können, um diesen Winter und den nächsten Winter zu überstehen“, sagte der SPD-Politiker auf der Klausurtagung des Bundestages Bundesregierung auf Schloss Meseberg in Brandenburg. So sind beispielsweise die Gasspeicher deutlich besser gefüllt als noch vor einiger Zeit erwartet.

„Ich kann nicht sagen, dass wir durch sind, aber wir sehen der Situation viel entspannter entgegen“, betonte er mit Blick auf die Energieversorgung. Zu Beginn des Treffens zeigte sich die Bundeskanzlerin erfreut darüber, dass die Bemühungen zur Kompensation der rückläufigen Gaslieferungen aus Russland voranschreiten. An der deutschen Küste seien in „unglaublicher“ Geschwindigkeit LNG-Terminals gebaut und die Gasspeicher bereits zu mehr als 82 Prozent gefüllt worden. Die Versorgungssicherheitslage sei „deutlich besser“ als noch vor einigen Monaten.

Die nächste Frage ist, wie man überhöhte Preise auf dem Energiemarkt verhindern kann. Die Preisgestaltung an den Strombörsen beispielsweise ist nicht gerechtfertigt. Scholz versprach vor diesem Hintergrund erneut, „sehr bald“ Vorschläge zur Entlastung von Bürgern und Unternehmen vorzulegen.

Innerhalb der Bundesregierung gibt es sehr konstruktive und vertrauliche Gespräche. Es sei wichtig, dies „sehr ernsthaft, sehr intensiv und sehr vertraulich“ zu tun, um effizienter und schneller zu Ergebnissen zu kommen. Es soll bedeuten, dass niemand mit seinen Problemen allein gelassen wird. Doch wann dieses dritte Hilfspaket kommen könnte, wollte die Kanzlerin auf der Klausurtagung nicht sagen. Es sind auch keine Entscheidungen zu erwarten. Die Beratungen werden laut Scholz im Laufe dieser Woche fortgesetzt.

Bei dem Treffen auf Schloss Meseberg will die Bundesregierung auch die Grundzüge ihrer Sicherheitspolitik in einer nationalen Sicherheitsstrategie neu definieren. Der russische Angriffskrieg in der Ukraine habe „schwerwiegende Auswirkungen darauf, wie wir über unsere nationale Sicherheit nachdenken müssen“, sagte Scholz. Das neue Konzept sollte auch die sichere Versorgung mit Energie und Rohstoffen, den Erhalt der sozialen Marktwirtschaft, eine starke Bildung und Forschung sowie eine vielfältige und lebendige Demokratie umfassen.

Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez, der bei den Regierungskonsultationen zu Gast war, wies darauf hin, dass sein Land seine Sicherheitsstrategie bereits im Dezember erneuert habe. Aufgrund des russischen Angriffskrieges in der Ukraine ist dies heute notwendiger denn je. Sanchez betonte die Notwendigkeit, zusammenzustehen, um die Last des Krieges gerecht zu teilen. „Europa hat auf diesen Krieg mit Einheit und Solidarität reagiert“, sagte er.

In diesem Zusammenhang drängten beide Regierungschefs auf den Anschluss der Iberischen Halbinsel an das europäische Strom- und Gasnetz. „Wir könnten 30 Prozent des Flüssiggasbedarfs der EU decken“, wenn es diese Leitung gäbe, sagte Sanchez. Ist dies über Frankreich nicht möglich, müsste eine Pipelineverbindung über Italien gewählt werden. Spanien ist bereit für Solidarität, aber Sie haben diesen Engpass.

Auch Bundeskanzler Scholz unterstützte diese Pipeline. Dies ist auch im Hinblick auf die langfristige Versorgung mit grünem Wasserstoff wichtig. Als sonnenreiche Länder würden Spanien und Portugal Überschüsse produzieren, die sie exportieren könnten. Die Hauptaufgabe besteht darin, ein europäisches Netzwerk für alle Energiequellen zu schaffen. Mehr Vernetzung schafft stabilere Gesellschaften. „Dabei helfen wir uns alle gegenseitig“, betonte Scholz.

Energieversorgung und Sicherheitspolitik sind nicht die einzigen Themen auf der Tagesordnung der zweitägigen Klausurtagung. Themen sollen auch die Berufsbildung und die Digitalisierung sein. Bei dem Treffen in Brandenburg solle sichergestellt werden, „dass wir als Bundesregierung eng zusammenarbeiten“, sagte Scholz. „Es wird eine Klausurtagung sein, bei der gute Stimmung und die Bereitschaft herrscht, in einer ernsten Situation zum Wohle des Landes eng zusammenzuarbeiten.“

In den vergangenen Tagen hatte sich der Ton innerhalb der Koalition deutlich verschärft. Aus den Reihen der SPD gab es zuletzt deutliche Kritik an Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) wegen der Probleme mit der umstrittenen Gasabgabe. Im Gegenzug griffen die Grünen Bundeskanzler Scholz an.



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Abgel T
Abgel T
Ich arbeite seit ca. 3 Jahren als Redakteurin in Bereichen wie Politik und Sport. Sie können an theaktuellenews@hotmail.com schreiben, um mich zu erreichen.
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