Freitag, Juni 24, 2022
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Scholz in Serbien: Die Zeit des Hinauszögerns ist vorbei

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Bundeskanzler Scholz will mit „Ehrgeiz und Elan“ für den EU-Beitritt des Westbalkans werben. Doch schon bei seinem Besuch in Serbien wurde er mit einem Arsenal an Problemen konfrontiert – und es wird nicht besser.

Es war der Moment, in dem klar wurde, wie kompliziert es mit dem Westbalkan und der Europäischen Union werden würde: Bundeskanzler Olaf Scholz drängte in seinem Gespräch mit dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vucic darauf, dass Serbien – immerhin ein EU-Beitrittskandidat – doch bitte beitritt die europäischen Sanktionen gegen Russland. Was, wie Scholz auf der anschließenden Pressekonferenz klarstellte, „am besten nicht erledigt ist, wenn alles vorbei ist“.

Woraufhin der serbische Präsident – ​​mit samtiger Stimme, aber hart in der Sache – anfing, eloquent zu erklären, warum dieser Wunsch nicht erfüllt werde: Die Beziehungen zu Russland seien Jahrhunderte alt, Moskau stehe Serbien im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen bei und verkomziere auch energisch die Dinge. Serbien ist fast vollständig von russischem Gas abhängig und bekommt es von Putin zu einem Schnäppchenpreis.

Die Sache mit den Sanktionen unterstreicht, wie bequem sich Serbien mit seiner „Zwei-Vorsitze-Politik“ – dem russischen und dem EU-Vorsitz – fühlt. Und dass die Leute in Belgrad gar nicht sehen, dass sie sich für eines von beidem unterscheiden müssen. Für Deutschland ist die serbische Weigerung bezüglich der Sanktionen gegen Russland bedauerlich, weil sie in eine Zeit fällt, in der Berlin den Balkan sozusagen „wiederentdeckt“ hat. Und ist sich bewusst, dass die sechs Westbalkan-Staaten mit EU-Ambitionen auf Dauer nicht aufzuhalten sind, wenn man gleichzeitig den russischen Einfluss in der Region eindämmen will.

Bundeskanzler Scholz verspricht nun auf seiner Reise, dass die deutsche und europäische Seite den Beitrittsprozess mit neuem „Ehrgeiz und Elan“ vorantreiben werde: „Viele Länder, die in den letzten Jahren vielleicht etwas vorsichtiger hingeschaut haben, blicken jetzt etwas selbstbewusster über den Prozess. Das möchten wir auch weiterhin unterstützen.“

Das war die Botschaft von Scholz an alle Balkanländer. Als er das sagte, stand er an der ersten Station seiner Reise neben dem Regierungschef der Republik Kosovo, Albin Kurti. Ein Land, dessen Unabhängigkeit von seinen Nachbarn nicht anerkannt wird. Vielmehr betrachtet Serbien die Republik als sein Territorium und wird dabei von Russland unterstützt. Schwelte dieser Konflikt nicht weiter, wäre die Nato-geführte Militärmission KFOR längst überflüssig gewesen.

„Hallo, Herr Bundeskanzler“, mit diesen Worten begrüßte das derzeit 65-köpfige Bundeswehrkontingent Olaf Scholz bei seinem Besuch. Er wiederum attestierte den deutschen Soldaten die Notwendigkeit ihres Einsatzes. Das sieht auch ein dort stationierter Oberstleutnant Lars so: „Es ist hier noch kein sicheres Umfeld, dass wir sagen können: In einem halben oder einem Jahr können wir mit der KFOR raus. Das ist leider noch nicht der Fall.“

Es steht außer Frage, dass der Serbien-Kosovo-Konflikt ein großes Hindernis für den EU-Beitrittsprozess ist. Am zweiten Tag seiner Südosteuropa-Reise wird Bundeskanzler Olaf Scholz ein zweites „Krisenpaar“ ansprechen: Nordmazedonien sieht sich als eine Art „Musterschüler“ unter den Beitrittskandidaten und änderte eigens dafür seinen Namen.

Doch das EU-Mitglied Bulgarien hat bisher die offizielle Aufnahme von Beitrittsgesprächen blockiert. Dass die dortige Regierung in einer tiefen Krise steckt, dürfte die Sache noch erschweren. Das komplizierte Doppelprojekt, den Westbalkan rasch an die EU heranzuführen und gleichzeitig den russischen Einfluss zu beseitigen, wird nicht über Nacht bewerkstelligt. Wenn überhaupt.



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