Samstag, Dezember 10, 2022
StartNACHRICHTENScholz legt Ampelstreit bei: Bundeswehr bleibt bis 2024 in Mali

Scholz legt Ampelstreit bei: Bundeswehr bleibt bis 2024 in Mali

- Anzeige -


Während Frankreich und Großbritannien ihre Militäroperationen in Mali beendet haben, halten 1400 deutsche Soldaten in dem afrikanischen Land aus. Die Kanzlerin schlichtet einen Streit zwischen Baerbock und Lambrecht: Die Bundeswehr bleibt und beginnt gleichzeitig mit dem Rückzug.

Die Bundesregierung will den Einsatz deutscher Soldaten im westafrikanischen Mali zunächst fortsetzen, aber auch einen konkreten Plan für den Abzug verfolgen. Nach dpa-Informationen wurde bei einem Gipfeltreffen zwischen Kanzleramt und Ministerien am Nachmittag vereinbart, ein Mandat für den Einsatz bis 2024 zu formulieren, ab dem kommenden Jahr aber mit einem „Einstieg in den Ausstieg“ zu beginnen.

Ein vollständiger Abzug wird nach früheren Schätzungen von Militärplanern etwa ein Jahr dauern. Mit diesem Kompromiss schien eine Meinungsverschiedenheit zwischen der grünen Außenministerin Annalena Baerbock, die eine Fortsetzung wollte, und der sozialdemokratischen Verteidigungsministerin Christine Lambrecht, die für einen schnelleren Abzug plädierte, entschärft.

Das Bundestagsmandat für den Einsatz in Mali gilt derzeit bis Ende Mai 2023. Ende Mai dieses Jahres hat der Bundestag für eine Verlängerung gestimmt – allerdings erstmals eine Ausstiegsklausel in das Mandat aufgenommen für den Fall, dass die Die Sicherheit der Bundeswehrsoldaten in Mali kann nicht mehr gewährleistet werden. Allerdings haben sich bereits verschiedene Staaten aus der UN-Mission zurückgezogen. Mitte November kündigte Großbritannien den Abzug seiner Minusma-Truppen an. Als einer der wichtigsten Teilnehmer hat Frankreich seine Mission bereits beendet – dies riss eine große Lücke in die militärische Ausstattung der UN-Mission.

Auf einem UN-Ministertreffen zur Friedenssicherung vor gut einem Jahr in Seoul hat Deutschland zugesagt, im Rahmen der MINUSMA-Mission bis 2024 eine Hubschraubereinheit für den Transport und die Versorgung von Verwundeten bereitzustellen. Die UN-Mission dient dem Schutz der Zivilbevölkerung in Mali. Es gilt als derzeit gefährlichster Auslandseinsatz der Bundeswehr. Die Bundeswehr ist derzeit mit bis zu 1.400 Soldaten an der UN-Friedensmission Minusma beteiligt, die seit 2013 in Mali stationiert ist.

Seit vergangenem Jahr regiert in Mali eine Militärregierung mit engen Verbindungen zu Russland. Rund tausend russische Wagner-Söldner sollen sich im Land aufhalten. Die Arbeit der UN-Truppen ist unter der herrschenden Militärjunta schwierig. Derzeit müssen alle Flüge, ob mit Transportflugzeugen, Helikoptern oder Drohnen, vorab von der malischen Regierung genehmigt werden. Diese Freigabe erfolgt oft nicht oder nur mit sehr großer Verzögerung.

Nach Angaben des Verteidigungsministeriums haben die malischen Behörden der Bundeswehr seit dem 11. Oktober keine Fluggenehmigungen für ihre Aufklärungsdrohnen erteilt – obwohl die Aufklärung eine „wesentliche Aufgabe der Bundeswehr in Mali“ sei, sagte ein Sprecher. „Das hat natürlich Auswirkungen auf die Auftragsdurchführung, die erheblich eingeschränkt ist.“

Leo V.
Leo V.
Ich arbeite seit ca. 4 Jahren als Redakteurin in Bereichen wie Politik, Unterhaltung, Technik und Sport. Sie können an theaktuellenews@hotmail.com schreiben, um mich zu erreichen.
ZUGEHÖRIGE ARTIKEL

Kommentieren Sie den Artikel

Bitte geben Sie Ihren Kommentar ein!
Bitte geben Sie hier Ihren Namen ein

Anzeige

Am beliebtesten

Letzte Kommentare