Freitag, Juni 24, 2022
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Scholz löst mit einem Satz Ärger aus

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Scholz entgegnete schmallippig, er habe nur gesagt, was „offensichtlich“ sei. Vučić lehnte seine Bitte ab, Serbien solle sich den EU-Sanktionen gegen Russland anschließen. Der Krieg gegen die Ukraine werde verurteilt, aber Serbien habe traditionell ein anderes Verhältnis zur Russischen Föderation, erklärte er.

Vučićs sogenannte Wippenpolitik bereitet der EU Kopfzerbrechen: Der 52-jährige Serbe blinzelt in Richtung EU (das Land hatte sich bereits 2009 um die Mitgliedschaft beworben), flirtet aber gleichzeitig mit Moskau . Die serbische Regierung hat sich bisher geweigert, die Sanktionen gegen Russland zu unterstützen. Im Gegenzug versprach Putin günstige Gaslieferungen für die nächsten Jahre.

Am vergangenen Montag wollte Vučić den russischen Außenminister Sergej Lawrow in Belgrad empfangen. Die Stadt war bereits umfangreich mit russischen Fahnen ausgestattet. Doch dann verweigerte der EU-Nachbar Lawrow den Überflug.

Trotz der Anspannung machte sich Vučić sichtlich Sorgen um den deutschen Gast. Er ließ die Stadt schnell von russischen Flaggen auf deutsche umdekorieren. Der Zwei-Meter-Riese mit den jungenhaften Zügen empfing den zwei Köpfe kleineren Scholz persönlich am Flughafen. Auf der Pressekonferenz schwärmte er: „Die Bundeskanzlerin hat eine neue Energie mitgebracht.“

Und tatsächlich: Scholz scheint es ernst zu meinen, dass er den EU-Beitritt nicht länger wie eine unerreichbare Karotte vor der Nase der Balkanländer baumeln lassen will. Die Kanzlerin befürchtet, dass nach einer enttäuschten Abkehr von der EU ein neuer Flächenbrand die Region bedrohen könnte.

Der russische Angriff auf die Ukraine hat dort für zusätzliche Unruhe gesorgt: Staaten wie dem Kosovo befürchten ein ähnliches Schicksal wie der Ukraine. Aber reicht guter Wille, wenn viele der betroffenen Länder noch so viele Probleme haben, etwa Korruption oder Streitigkeiten mit ihren Nachbarn, dass der EU-Beitritt Schwierigkeiten für die Union bereiten könnte?

Am nächsten Morgen besuchte Scholz den Pechvogel unter den Beitrittswilligen des Balkans – nach einem kurzen Abstecher zu einem Abendessen mit dem griechischen Ministerpräsidenten Kyriakos Mitsotakis in der griechischen Hafenstadt Thessaloniki.

Ich meine Nordmazedonien. Das Land mit 1,8 Millionen Einwohnern hat seit 2005 Kandidatenstatus bei der EU. Doch dann blockierte Griechenland den Beginn der Beitrittsverhandlungen, weil es es für unpassend hielt, dass das damalige Mazedonien wie eine griechische Provinz hieß.

Es reicht jedoch nicht aus, den Kurs von Angela Merkel fortzusetzen. Deutschland muss jetzt echte Veränderungen herbeiführen, etwa das Ende der bulgarischen Blockade Nordmazedoniens und Albaniens in den Beitrittsverhandlungen oder neue Impulse für die Verhandlungen zwischen dem Kosovo und Serbien.

Lob für die Reise der Kanzlerin gab es von der CSU: Der ehemalige Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU), seit 2021 Hoher Repräsentant für Bosnien und Herzegowina, begrüßte die Speed-Dating-Diplomatie von Scholz. „Der Krieg in der Ukraine hat uns gezeigt, dass wir aufpassen müssen, wenn wir in einem stabilen, friedlichen Europa weiterleben wollen“, sagte Schmidt theaktuellenews: „Und ich bin dankbar, dass die Bundesregierung diesen Weg geht der Bundeskanzlerin ist ein klares Signal, dass wir die Menschen in dieser Region nicht zurücklassen werden.“

Die Reise der Kanzlerin an einen ganz anderen Ort dürfte einen kleinen bitteren Nachgeschmack hinterlassen. Dass Scholz symbolische Blitzbesuche in Afrika und auf dem Balkan absolviert hat, es aber immer noch nicht in die Ukraine geschafft hat, wird in Kiew nicht gut ankommen.

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