Dienstag, September 27, 2022
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Scholz zur Lage der Bundeswehr: "Benötigen Sie ein verändertes Denken auf allen Ebenen"

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Die Bundeswehr solle laut Olaf Scholz zu ihrer Kernaufgabe zurückkehren: Schutz und Verteidigung. Nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa. Der Bundeskanzlerin ist bewusst, dass dies mehr Ausrüstung und Geld erfordert.

Die Bundeswehr muss sich verändern, muss stärker werden – das wollte Bundeskanzler Olaf Scholz in seiner Rede auf der Bundeswehrkonferenz in Berlin „im Klartext“ deutlich machen. Aus seiner Sicht ist der Anfang gemacht, der eingeschlagene Weg ist richtig, aber es gibt noch viele „Fähigkeitslücken“ in der Truppe, die es zu füllen gilt.

Die Bundeswehr hat in der jüngeren Vergangenheit verschiedene innenpolitische Aufgaben übernommen, sei es die Unterstützung während der Corona-Pandemie oder nach der Flutkatastrophe im vergangenen Jahr. Doch nun müsse sie sich wieder auf ihre Kernaufgabe konzentrieren – die Landes- und Kollektivverteidigung, warnte Scholz und berief sich auf eine Erklärung der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar dieses Jahres:

Wenige Tage nach der Sicherheitskonferenz begann die russische Invasion in der Ukraine. Ein Krieg, der die Situation noch schlimmer machte. „Eine hochgerüstete Atommacht versucht, Grenzen in Europa neu zu ziehen“, warnte Scholz, und „wir müssen uns darauf einstellen, dass Russland auf absehbare Zeit als Gegner Europa und der Nato gegenübersteht.“

Umso wichtiger ist für die Kanzlerin, dass die Bundeswehr Schutz gewährleisten kann, das muss selbstverständlich sein. Aber Scholz ist sich auch bewusst: „Die Fähigkeitslücken der Bundeswehr sind groß.“ Und eine bessere Ausrüstung allein reicht nicht aus, um diese Mängel zu beseitigen, es braucht einen echten Paradigmenwechsel.

Aber um die dringendsten Lücken zu schließen, ist die Ausrüstung eine der obersten Prioritäten. Munition, Ersatzteile, Reparaturen – all das wird laut Scholz benötigt, ebenso militärisches Gerät wie Kampfjets oder ein Nachfolgepanzer des Marder.

Finanzieren will die Bundesregierung das mit Hilfe des vom Bundestag Anfang Juni beschlossenen Sonderfonds: 100 Milliarden Euro zur Schließung der „Fähigkeitslücken“ der Truppe. In seiner Rede in Berlin machte Scholz mit Blick in die Zukunft deutlich: „Der Status quo plus Sondervermögen reicht nicht.“

„Glauben Sie nicht, dass der Sonderfonds eine Ausnahme ist – und dann ist alles beim Alten“, betonte Scholz und verwies auch auf das Ziel seiner Regierung, den Verteidigungshaushalt jährlich auf mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen. „Damit kann man planen“, versicherte Scholz.

Der SPD-Kanzler glaubt, dass die Bundeswehr nicht nur gut gerüstet sein muss, um Deutschland zu schützen. Aber auch um eine stärkere Rolle in der NATO zu spielen. „Deutschland ist bereit, in führender Position Verantwortung zu übernehmen“, sagte Scholz. Die Bundeswehr solle zu einer „Säule“ der Verteidigung Europas und zur „bestausgerüsteten Streitmacht Europas“ werden.

Seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine hätten deutsche Truppen eine entscheidende Rolle bei der Sicherung der Grenze in Osteuropa gespielt. Und diese Verantwortung wird ab dem nächsten Jahr mit der Führung der Very High Readiness Joint Task Force, der Speerspitze der NATO, noch zunehmen. Eine „Herkulesaufgabe“, wie Scholz es nennt. Und auch die Bundeswehr muss entsprechend ausgestattet sein.

Europäisch denken und zusammenarbeiten – diesen Grundsatz nennt Scholz nicht nur in Bezug auf die Bundeswehr, sondern auch in Bezug auf die Rüstungsindustrie in den EU-Staaten. Er kritisierte die „völlig verwirrende Anzahl von Rüstungen“ und den Wettbewerb, der zwischen Rüstungsunternehmen innerhalb Europas herrsche. Stattdessen müsse eine „gemeinsame europäische Aufrüstung“ ermöglicht werden. Waffensysteme sollen gemeinsam entwickelt, eingesetzt und exportiert werden. Dazu müsse Deutschland seine strengen „nationalen Vorbehalte und Regelungen“ auf den Prüfstand stellen und reformieren.

Europäisch denken – das soll auch die Probleme ansprechen, die durch den russischen Krieg gegen die Ukraine deutlich geworden sind. Die übermäßige Abhängigkeit von russischen Energieressourcen zum Beispiel. Oder fehlende technische Fähigkeiten zum Schutz vor Cyberangriffen.

„Wir müssen Sicherheit im 21. Jahrhundert viel umfassender denken“, warnte Scholz. Und auch die Bundeswehr brauche ein „Umdenken auf allen Ebenen“, gepaart mit „Zuversicht und Risikobereitschaft“ für Veränderungen, um der neuen Rolle gerecht zu werden – in Deutschland, in Europa und in der Nato.



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Abgel T
Abgel T
Ich arbeite seit ca. 3 Jahren als Redakteurin in Bereichen wie Politik und Sport. Sie können an theaktuellenews@hotmail.com schreiben, um mich zu erreichen.
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