Montag, Oktober 18, 2021
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Schuldenobergrenze angehoben Kongress vermeidet Zahlungsausfall der USA

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Am 18. Oktober ging den USA das Geld aus und das Land war von diesem Tag an nicht mehr in der Lage, seine Schulden zu begleichen. Nun stimmt das Repräsentantenhaus einer Anhebung der Schuldenobergrenze in letzter Minute zu. Das Problem wurde nur verschoben, nicht beseitigt.

Die Abgeordneten des US-Repräsentantenhauses haben einer Anhebung der Schuldengrenze zugestimmt und damit die Insolvenz der weltgrößten Volkswirtschaft vorerst abgewendet. Die 219 demokratischen US-Abgeordneten, die im Repräsentantenhaus die Mehrheit haben, haben am Dienstagabend einstimmig für den Vorschlag gestimmt. Damit erhöht sich die Schuldengrenze um 480 Milliarden Dollar.

Experten gehen davon aus, dass die Maßnahme bis Mitte Dezember oder Anfang Januar Zeit schafft, bis die erhöhte Schuldengrenze erreicht wird. Ursprünglich wurde Anfang Dezember erwartet. Der US-Senat stimmte letzte Woche für die Erhöhung.

Die Entscheidung fiel nur wenige Tage vor dem Stichtag 18. Oktober. Dann hätten die USA zum ersten Mal in ihrer Geschichte ihre Schulden nicht mehr bezahlen können. Finanzministerin Janet Yellen hatte vor einer möglichen Finanzkrise und Rezession gewarnt. Neben der Schuldenobergrenze muss sich der Kongress bis Anfang Dezember auch auf einen neuen Haushalt einigen, wenn er die Lähmung der Bundesinstitutionen, den sogenannten „Shutdown“, vermeiden will.

Während die Schuldengrenze in den letzten Jahrzehnten unter den Präsidenten beider Parteien dutzendfach ausgesetzt oder angehoben wurde, haben sich die Republikaner nun dagegen gestellt. Mit ihrer Sperrminorität im Senat blockiert die Partei eine dauerhafte Aussetzung der Schuldenobergrenze über den normalen Rechtsweg. Die Demokraten warfen den Republikanern vor, Bidens politische Agenda zu blockieren und vor den Kongresswahlen im nächsten Jahr Chaos anrichten zu wollen.

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