Freitag, Juni 24, 2022
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Serbien und Kosovo im Konflikt: Scholz fordert Versöhnung auf dem Balkan

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Der Konflikt zwischen Serbien und dem Kosovo ist nicht gelöst und behindert die EU-Beitrittsperspektiven beider Balkanstaaten. Bundeskanzler Scholz fordert beide Seiten auf, den Konflikt zu lösen.

Bundeskanzler Olaf Scholz forderte Serbien und Kosovo auf, schnellstmöglich ein Abkommen über die gegenseitige Anerkennung abzuschließen und die seit Jahren bestehenden Spannungen zu lösen. Dialog sei der einzige Weg, sagte Scholz bei einem Besuch in Pristina, der Hauptstadt des Kosovo. Eine politische Lösung würde zur Stabilität der gesamten Region beitragen und vor allem dem Kosovo eine breitere europäische Perspektive eröffnen. Schholz sagte:

Denn es sei „unvorstellbar, dass zwei Länder, die sich nicht anerkennen, Mitglieder der EU werden“.

Nach seinem Besuch in Pristina wollte Scholz nach Belgrad fahren, um mit dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vucic zu sprechen. Serbien hat bereits den Kandidatenstatus für die EU-Mitgliedschaft. Das soll auch der Kosovo erhalten, wie Scholz betonte. Gleichzeitig bekräftigte der Bundeskanzler, dass er sich für eine Visafreiheit der EU für den Kosovo einsetzen wolle. „Hier muss die EU ihren Beitrag leisten“.

Bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Scholz betonte der kosovarische Ministerpräsident Albin Kurti, dass sein Land seine Bemühungen um einen EU-Beitritt fortsetzen werde.

Während die EU bereits mit Serbien und Montenegro über eine Mitgliedschaft verhandelt, sind Kosovo, Nordmazedonien, Bosnien und Herzegowina und Albanien noch nicht so weit. Die EU-Staats- und Regierungschefs wollen Ende Juni über das weitere Vorgehen beim Gipfel beraten. Es sollte also auch darum gehen, ob die Ukraine EU-Beitrittskandidat wird.

Das muslimische Kosovo mit rund zwei Millionen Einwohnern erklärte 2008 seine Unabhängigkeit von Serbien. Während Serbien das Kosovo noch immer als Teil des Landes betrachtet, erkennen Deutschland und die Mehrheit der UN-Mitgliedsstaaten die Republik Kosovo an.

Serbien wurde von westlichen Ländern wegen seiner Nähe zu Russland kritisiert. Die Belgrader Regierung verurteilt den Angriffskrieg gegen die Ukraine, hat sich aber den EU-Sanktionen gegen Russland nicht angeschlossen. Wer EU-Mitglied werden wolle, müsse auch die gemeinsame Politik gegenüber Drittstaaten unterstützen, sagte Scholz.

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