Montag, August 15, 2022
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"Sind bereit für den Herbst" Lauterbach: Neues Infektionsschutzgesetz ist in Kraft

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Das Infektionsschutzgesetz läuft am 23. September aus, und diesmal soll der Nachfolger nicht mit heißer Nadel gestrickt werden. Bundesgesundheitsminister Lauterbach und Justizminister Buschmann sind sich offenbar einig, welche Corona-Maßnahmen im Herbst möglich sein sollen. Auch das Ausmaß der Pandemie soll künftig mit einem neuen Indikator ermittelt werden.

Die Ampelkoalition hat nach Angaben von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach die Verhandlungen über das neue Infektionsschutzgesetz abgeschlossen, das eine weitere Corona-Welle im Herbst eindämmen soll. „Ich finde das Paket sehr gut. Wir sind für den Herbst gerüstet“, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe zu dem mit Justizminister Marco Buschmann ausgehandelten Gesetzentwurf. „Gleichzeitig schützt es uns vor einer Überlastung durch zu viele Covid-Patienten und vor einer kritischen Situation durch Personalmangel.“

Konkrete Angaben zu den Bestandteilen des Pakets machte Lauterbach nicht, die Präsentation wird in Kürze erwartet. Hier geht es um Nachfolgeregelungen der Corona-Bestimmungen im Infektionsschutzgesetz, die am 23. September auslaufen. Sie sind die Rechtsgrundlage für Maßnahmen der Länder und listen mögliche Instrumente auf. Im Frühjahr waren die Möglichkeiten auf Druck der FDP stark reduziert worden. Allgemeine Maskenpflicht beim Einkaufen oder bei Veranstaltungen und Zugangsregeln wie 2G und 3G wurden gestrichen.

Lauterbach warnte dennoch vor einem „sehr schwierigen“ Herbst. Selbst diejenigen, die mit den bisherigen Impfstoffen viermal geimpft wurden, hätten gegenüber der omicron-Variante BA.5 nur einen Infektionsschutz von weniger als 40 Prozent. Er befürchte, dass kritische Infrastrukturen und Krankenhäuser überlastet werden könnten, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen.

Zur Einschätzung der Pandemie sollen künftig auch umfassende Abwasseranalysen auf das Virus durchgeführt werden: „Wir setzen auf eine Kombination aus Inzidenz, Einweisungen in die Kliniken und Abwassertests.“ Lauterbach hatte zuvor in der ARD angekündigt, dass die Corona-Schutzregeln für den Herbst ohne Schulschließungen auskommen sollen. Insgesamt seien aber für unterschiedliche Szenarien „viele weitere Maßnahmen“ geplant, die die Bundesländer und teilweise auch der Bund nutzen könnten.

Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger lehnt eine Maskenpflicht für das kommende Schuljahr jedoch ab. „Eine generelle Maskenpflicht in Schulen soll es nicht mehr geben“, sagte der FDP-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. „Die Maskenpflicht erschwert das Lernen, den Spracherwerb und das Miteinander.“

Auch Gesundheitsminister Lauterbach will im Kampf gegen Corona den Zugang zum Corona-Medikament Paxlovid erleichtern: „Wir wollen, dass Risikopatienten und Menschen über 60 schneller mit Paxlovid versorgt werden“, sagte er den Funke-Zeitungen. „Für ältere Menschen ist Paxlovid lebensrettend, wenn es schnell eingesetzt wird.“ Ab kommender Woche wird die Steuer daher neu geregelt. Das antivirale Medikament ist seit Januar in der EU zugelassen.

Leo V.
Leo V.
Ich arbeite seit ca. 4 Jahren als Redakteurin in Bereichen wie Politik, Unterhaltung, Technik und Sport. Sie können an theaktuellenews@hotmail.com schreiben, um mich zu erreichen.
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