Donnerstag, September 23, 2021
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SPD-Kandidat im ZDF So kontert Scholz der Zigeunerschnitzelfrage

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In den Umfragen liegt die SPD vor Kanzlerkandidat Olaf Scholz, zuletzt gab es aber auch Vorwürfe gegen den Finanzminister. In der ZDF-Sendung “Klartext” musste Scholz nun Bürgerfragen stellen.

Nach Armin Laschet von der Union beantwortete am Dienstag auch SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz in der ZDF-Sendung “Klartext” Fragen von Bürgern. Das Publikum wurde vom Sender über Aufrufe in sozialen Netzwerken angeworben, um “ein breites Spektrum politischer Themen und gleichzeitig einen Querschnitt der Bevölkerung abzudecken”, so das ZDF. Moderiert wurde die Sendung von ZDF-Chefredakteur Peter Frey und Moderatorin Bettina Schausten. Die grüne Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock ist am kommenden Donnerstag zu Gast in der Sendung.

Welche Fragen musste sich Olaf Scholz stellen – und wie reagierte der SPD-Kanzlerkandidat?

Die erste Frage an Scholz kam von Uschi Sachs. Der Berliner engagiert sich seit Jahren ehrenamtlich für arme Menschen im Bezirk Neukölln. “Bekommen die Leute tatsächlich Rentenpunkte oder eine andere Anerkennung vom Staat? Weil wir sie vermissen”, sagte Sachs zu Scholz.

Scholz verwies in seiner Antwort auf die von der Großen Koalition beschlossene Grundrente und seine Forderung, den Mindestlohn auf 12 Euro pro Stunde anzuheben. “Wir müssen mehr für die Freiwilligenarbeit tun, aber ich glaube nicht, dass Rentenpunkte der richtige Weg sind.” Stattdessen müsse das Freiwilligengeld „immer richtig angepasst“ werden. Außerdem sollen Freiwillige zum Beispiel Vorteile bei der Nutzung von Bussen und Bahnen haben. “Ohne Frauen wie Sie würde unsere ganze Gesellschaft nicht funktionieren”, sagte Scholz zu Sachs.

Eine weitere Frage kam von einem betrogenen Wirecard-Investor aus Brandenburg. „Im Januar 2019 berichteten Journalisten der ‚Financial Times‘ über Ungereimtheiten bei Wirecard. Warum haben Sie nicht recherchiert? Stattdessen haben die Leute dort weiter investiert und ihre Häuser verloren, das ist eine Katastrophe“, fragte Sabine Mulla, die hatte t-online bereits letztes Jahr über ihr Unglück mit der Wirecard-Aktie berichtet.

Die Aufsichtsbehörden seien den Vorwürfen umgehend nachgegangen, hätten aber keine ausreichende Befugnis, sagte Scholz. Das hat die Regierung nun verbessert. An die Wirtschaftsprüfer gibt es nun strengere Anforderungen, auch die Bafin wurde gestärkt.

„Sind Sie mit der Antwort zufrieden?“, wollte Moderator Frey vom Fragesteller wissen. „Nein, das befriedigt mich nicht“, sagte sie. “Die Geschädigten bekommen ihr Geld nicht zurück und niemand übernimmt die Haftung.”

Dann fragten die Moderatoren nach den Jüngsten Ermittlungen gegen Scholz ‘Staatssekretär Wolfgang Schmidt. Dieser soll die Entscheidung der Staatsanwaltschaft Osnabrück bei der Durchsuchung des Finanzministeriums am Donnerstag auf Twitter veröffentlicht haben.

Scholz nahm seine enge Vertraute unter Schutz: Mit dem Tweet wollte er darauf hinweisen, dass es bei der Razzia nicht um Beschuldigte in den Ministerien ging. Aus Schmidts Sicht war der Tweet rechtlich in Ordnung. “Das kann ich nicht beurteilen, weil ich jetzt andere Sachen mache”, sagte Scholz. “Aber das wird jetzt in einem geordneten Verfahren geklärt und muss auch geklärt werden.”

Der Unternehmer Markus Feuchter hat mehrere Millionen Euro in Maschinen zur Herstellung von FFP2-Masken investiert, bekommt aber keine Aufträge von der öffentlichen Hand. Der Staat bestellt lieber billige Masken aus China, obwohl Politiker Investitionen in diesem Bereich gefordert haben. “Was möchten Sie tun, um Unternehmern wie mir zu helfen?” wollte Feuchter von Scholz wissen.

„Das ist natürlich eine schwierige Situation und ich möchte sie mir nach der Show anschauen“, sagte Scholz. “Wir brauchen auf jeden Fall eigene Kapazitäten für die Produktion von medizinischem Material, damit wir in Krisen wie der Corona-Pandemie nicht auf das Ausland angewiesen sind.”

Eine Kinderärztin aus Göttingen begann ihre Aussagen mit dem Satz: „Herr Scholz, ich habe Angst“. Sie hat noch nie so viele Kinder mit Problemen wie Depressionen, Angstzuständen oder Übergewicht gesehen wie seit Beginn der Pandemie. “Warum werden die Kinder jetzt in der vierten Corona-Welle wieder vernachlässigt?” Sie wollte es von Scholz wissen. Scholz stimmte dem Arzt in allen Punkten zu und verwies auf den Nothilfefonds des Bundes für Kinder.

Michael Dancer aus Sachsen-Anhalt fühlt sich von der Politik gemobbt. Der Kleingärtner sprach in der Sendung von einer angeblichen “Sprachpolizei” und warf den Politikern vor, ihn “umerziehen” zu wollen. „Für mich bleibt das Zigeunerschnitzel das Zigeunerschnitzel“, betonte der Tänzer seine Sichtweise. Auf der einen Seite des SPD-Wahlprogramms sei so viel Gender, “dass ich kaum etwas verstanden habe”, sagte Dancer zu Scholz.

„Du kannst dein Schnitzel nennen, wie du willst“, sagt Scholz. Es ist aber auch in Ordnung, wenn andere anders sprechen, um nicht zu diskriminieren. “Mein Rat: Nimm es nicht zu übel”, sagte Scholz zu Dancer. Niemand will ihn umerziehen.

Ein Förster brachte schließlich das Thema globale Erwärmung zur Sprache. Er sprach von katastrophalen Schäden durch Dürre und Borkenkäfer in deutschen Wäldern. Drei konkrete Klimaschutzmaßnahmen wollte er von Scholz wissen. Der SPD-Politiker forderte daraufhin die Erfassung des deutschen Strombedarfs 2045, um den Ausbau der erneuerbaren Energien daran auszurichten; Er will die Speicherkapazitäten für Strom aus Wind und Sonne ausbauen und die Bürokratie für Solar- und Windkraftanlagen abbauen.

Doch damit war der Förster nicht zufrieden: “Alles, was Sie sagen, klingt für mich nach Positionen der Industrie. Aber deren Strombedarf geht uns nichts an. Es geht um unsere natürlichen Lebensgrundlagen.” Das akzeptierte Scholz nicht: “Ich stimme Ihnen nicht zu”. Scholz argumentierte, dass eine klimaneutrale Industrie in Deutschland dazu beitragen könnte, die Erderwärmung einzudämmen.

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