Freitag, Juni 24, 2022
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"SPD-Tipp macht es mir schwer" Gerhard Schröder schwört den Sozialdemokraten Treue

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Gerhard Schröder ist wegen seiner Verbindungen zu Russland heftig kritisiert worden. Die SPD will ihn aus der Partei werfen. Dem Ausweisungsverfahren wird der Ex-Kanzler nicht beiwohnen, aber er wird es auch nicht wortlos an sich vorbeiziehen lassen.

Altkanzler Gerhard Schröder spricht erstmals über das SPD-Ausschlussverfahren gegen ihn. „Ich blicke mit Gelassenheit auf den Ordnungsprozess der Partei. Ich bin und bleibe Sozialdemokrat“, sagte Schröder dem „Spiegel“. „Ich habe in meinem politischen Leben nie etwas anderes als die SPD gewählt. Das wird auch in Zukunft so bleiben, auch wenn mir der ein oder andere aus der SPD-Spitze im Moment etwas schwer macht Die politische Grundhaltung wird sich nicht ändern.“

Bei der SPD in Hannover ist derzeit ein Ausschlussverfahren gegen den Altkanzler anhängig. Mehrere Verbände haben beantragt, Schröder aus der Partei zu werfen. Allerdings wurde die mündliche Anhörung des SPD-Unterbezirks Hannover Region verschoben. Weil ein Mitglied der Schlichtungskommission erkrankt sei, könne der Termin am 15. Juni nicht wie geplant stattfinden, sagte der Geschäftsführer des Parteibezirks Hannover, Christoph Matterne. Die parteiöffentliche Anhörung soll nun am 22. Juni (13.30 Uhr) im Kurt-Schumacher-Haus in Hannover stattfinden. Ob Schröder selbst zur Verhandlung erscheinen wird, ist unklar. Der „Spiegel“ berichtete vergangene Woche, der Altkanzler werde dem Termin fernbleiben und sich nicht anwaltlich vertreten lassen.

Schröder steht seit Jahren wegen seines Engagements für russische Staatsunternehmen in der Kritik. Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine war der Druck auf ihn zuletzt gestiegen. Für das Parteiorganisationsverfahren ist die Schlichtungskommission des SPD-Unterbezirks Hannover zuständig, weil Schröder Mitglied im angeschlossenen SPD-Ortsverband Oststadt-Zoo ist.

Schröder hatte sich im Mai entschieden, seinen Posten beim russischen Ölkonzern Rosneft aufzugeben. Kurz darauf erklärte der Altkanzler auch, er habe einen ihm angebotenen Posten im Aufsichtsrat des Gaskonzerns Gazprom „vor langer Zeit“ aufgegeben.

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