Donnerstag, Juni 23, 2022
StartNACHRICHTENStärkung der BRICS-Gruppe Putin und Xi kehren den Rücken "egoistisch" Westen ab

Stärkung der BRICS-Gruppe Putin und Xi kehren den Rücken "egoistisch" Westen ab

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Mit der BRICS-Gruppe versucht Präsident Putin, ein Gegengewicht zu westlichen Allianzen zu schaffen. Russland will gemeinsam mit Brasilien, Indien, China und Südafrika eine neue Weltordnung schaffen. Aber die fünf Staaten sind nicht so einig, wie es scheint.

China und Russland nutzten den diesjährigen BRICS-Gipfel, um den Westen scharf zu kritisieren. Die BRICS-Staaten, zu denen auch Brasilien, Indien und Südafrika gehören, sollten „mehr Verantwortung übernehmen“ und sich für „Gleichheit und Gerechtigkeit“ in der Welt einsetzen, forderte Chinas Staatspräsident Xi Jinping in seiner Eröffnungsrede auf dem virtuellen Gipfel. „Einseitigen Sanktionen“ muss entgegengewirkt werden. Die fünf sogenannten BRICS-Staaten – benannt nach ihren Anfangsbuchstaben – treffen sich seit 2009 einmal im Jahr. Aufgrund der strengen Corona-Maßnahmen in China, dem formellen Gastgeber, findet der diesjährige Gipfel allerdings nur als Videoschaltung statt .

Der russische Präsident Wladimir Putin warf dem Westen Egoismus vor. „Nur auf der Grundlage einer ehrlichen und für beide Seiten vorteilhaften Zusammenarbeit können wir einen Ausweg aus der Krise finden, in die die Weltwirtschaft geraten ist – aufgrund des unüberlegten eigennützigen Handelns einzelner Länder, die mit Hilfe von Finanzmechanismen ihre Schuld weitergeben eigene Fehler in der Makroökonomie an die ganze Welt weitergeben“, sagte Putin. Der Kreml-Chef wies in diesem Zusammenhang der BRICS-Gruppe eine besondere Rolle zu. Die Organisation muss eine Vorreiterrolle bei der Schaffung einer „multipolaren Welt“ einnehmen, in der die Beziehungen zwischen den Staaten auf internationalem Recht beruhen.

Anders als die großen Industrienationen (G7), die sich am Sonntag unter deutscher Ratspräsidentschaft zum diesjährigen Gipfel in Bayern treffen, haben die BRICS-Mitglieder bisher jede Kritik an Russland vermieden und die vom Westen verhängten Sanktionen immer wieder verurteilt. Indien zum Beispiel nimmt eine neutrale Haltung gegenüber dem Konflikt ein, weil das Land lange und enge Beziehungen zu Russland unterhält und ein Großteil seiner militärischen Ausrüstung von dort stammt. In letzter Zeit hat es wie China seine Ölimporte aus Russland deutlich erhöht. Auch Brasilien hat sich wegen der negativen Auswirkungen auf Handel und Wirtschaft gegen Sanktionen ausgesprochen.

Russland selbst erklärt immer wieder, angesichts der massiven westlichen Sanktionen seine Wirtschaftsbeziehungen zu Partnerländern ausbauen zu wollen. In einer Rede am Mittwoch wies Putin unter anderem darauf hin, dass sich neben den erwähnten Öllieferungen auch der Export russischer Düngemittel in die anderen BRICS-Staaten und die landwirtschaftliche Zusammenarbeit „dynamisch“ entwickle. Der Kremlchef sagte auch, dass Russland mit seinen BRICS-Partnern „alternative internationale Transfermechanismen“ und eine „internationale Reservewährung“ entwickle, um die Abhängigkeit von Dollar und Euro zu verringern. Allerdings hegen viele Experten erhebliche Zweifel, dass Russland den Druck der westlichen Sanktionen langfristig ohne größeren Schaden abfedern kann.

Trotz der ablehnenden Haltung zu Sanktionen sind sich die BRICS-Partner keineswegs in allen Fragen einig. Es gibt sogar echte Konflikte zwischen ihnen. Vor allem die Beziehungen zwischen Indien und China sind angespannt, seit es vor zwei Jahren an der gemeinsamen Grenze im Himalaya-Gebiet zu einem tödlichen Zwischenfall kam. Indien bildet außerdem zusammen mit den USA, Japan und Australien die sogenannte Quad Alliance. Das Quartett der führenden Demokratien im Indopazifik-Raum will Chinas Einfluss in der Region reduzieren.

Nach den Beratungen der BRICS-Staatschefs ist für Freitag ein weiteres Online-Forum geplant, zu dem eine Reihe von Entwicklungsländern eingeladen sind. China hatte im Vorfeld angekündigt, eine Ausweitung des BRICS-Formats auf weitere Staaten anzustreben. Konkretisiert sind die Pläne allerdings noch nicht.

Russland wurde bereits 2014 nach der Krim-Annexion aus den G8 ausgeschlossen und nach dem im Februar begonnenen Angriffskrieg gegen die Ukraine aufgrund der dort geäußerten Kritik aus anderen internationalen Organisationen ausgeschlossen oder zog sich zurück.

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