Samstag, Juni 25, 2022
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Stoltenberg lobt Scholz Lambrecht will Präsenz an Nato-Ostflanke verstärken

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Nato-Generalsekretär Stoltenberg begrüßt im Gespräch mit Bundeskanzler Scholz und Verteidigungsminister Lambrecht die angekündigte Aufstockung der Bundeswehrtruppen in Litauen. Deutschland habe vor dem Nato-Gipfel in Madrid ein „großes Signal“ gesendet.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sprach mit Spitzenvertretern der Bundesregierung über Abschreckungs- und Verteidigungsmaßnahmen an der Ostflanke des Bündnisses. Mit seiner Bereitschaft, eine multinationale Kampftruppenbrigade in Litauen nahe der russischen Grenze zu führen, zeige Deutschland „vorbildliche Führung“, sagte Stoltenberg nach Gesprächen mit SPD-Kanzler Olaf Scholz und SPD-Verteidigungsministerin Christine Lambrecht.

Im Mittelpunkt der Beratungen stand die Bedrohungslage nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine. Scholz bekräftigte nach Angaben seines Sprechers den Willen der Bundesregierung, einen angemessenen Beitrag zum Schutzauftrag der Nato zu leisten. Ministerin Lambrecht sagte nach ihrem Treffen mit Stoltenberg: „Wir wollen unsere Präsenz an der Ostflanke verstärken.“

Eigentlich wollte Stoltenberg persönlich nach Berlin kommen. Weil der Generalsekretär an Gürtelrose litt, fanden die Gespräche per Videokonferenz statt. Die Beratungen dienten insbesondere der Vorbereitung des Nato-Gipfels Ende des Monats in Madrid. Dort will das Bündnis „weitere Schritte unternehmen, um Verteidigung und Abschreckung deutlich zu stärken“.

Laut Nato-Informationen dankte Stoltenberg dem Bundeskanzler „für seinen persönlichen Einsatz für die Nato und für den bedeutenden Beitrag Deutschlands zur Nato“. Der Generalsekretär würdigte auch „Deutschlands beträchtliche Unterstützung für die Souveränität der Ukraine durch militärische, wirtschaftliche und humanitäre Hilfe“.

Stoltenberg informierte die Bundeskanzlerin nach Angaben der Bundesregierung über den Stand der Gipfelvorbereitungen: „Im Mittelpunkt stehen die Überlegungen zur Aktualisierung des strategischen Konzepts des Bündnisses, zu den notwendigen Anpassungen infolge der russischen Aggression gegen die Ukraine und zur Umsetzung der NATO-Agenda 2030“.

Scholz und Stoltenberg waren sich einig, dass der Gipfel ein Zeichen der Entschlossenheit und Geschlossenheit des Bündnisses setzen soll. Der Bundeskanzler bekräftigte, „dass die Gipfelbeschlüsse sicherstellen müssen, dass die Nato ihre Kernaufgabe – den kollektiven Schutz des euro-atlantischen Raums – auch im nächsten Jahrzehnt zuverlässig und erfolgreich erfüllen kann“, betonte Scholz-Sprecher Steffen Hebestreit.

Mit Blick auf den deutschen Beitrag erläuterte Scholz die Entscheidung zur Einrichtung des 100-Milliarden-Euro-Sondervermögens zur Stärkung der Bundeswehr. Stoltenberg dankte Deutschland erneut für die geplante Stärkung der Bundeswehr. Er sprach nach Nato-Angaben von „historischen Investitionen in die Verteidigung“. Dies sei ein „großartiges Signal an die anderen Verbündeten“.

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