Sonntag, November 28, 2021
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Thüringens Landeschef AfD-Politiker Höcke offenbar mit Corona infiziert

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Jetzt hat es auch Björn Höcke erwischt: Laut mehreren Medienberichten war ein Corona-Schnelltest für den AfD-Mann positiv. Bisher schweigt die Partei.

Der Chef der AfD in Thüringen, Björn Höcke, hat sich offenbar mit dem Coronavirus infiziert. Das berichten sowohl der MDR als auch das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (RND). Höckes Büro und die AfD-Landtagsfraktion äußerten sich nicht zu Anfragen von Spiegel und RND. An einer Sondersitzung des Landtages zur Pandemie nahm er am Mittwoch nicht teil.

Der Justizausschuss im Landtag hatte zuvor Höckes Immunität aufgehoben und damit den Weg freigemacht für strafrechtliche Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Halle an der Saale. Hintergrund ist nach Angaben der Behörde eine möglicherweise strafrechtlich relevante Aussage des Politikers, die er in einer öffentlichen Rede abgegeben habe. Es geht Medienberichten zufolge um den Satz „Alles für Deutschland“, mit dem Höcke eine Rede im Wahlkampf in Sachsen beendete. Daraufhin erstattete Sebastian Striegel, Vorsitzender der Grünen in Sachsen-Anhalt, Anzeige.

Die Immunität von Höcke war wegen strafrechtlicher Ermittlungen bereits mehrfach aufgehoben worden. Zuletzt verlor der AfD-Politiker im Dezember 2020 nach einer Anzeige wegen Volksverhetzung vorübergehend seine Immunität. In einem anderen Fall wurde Höckes Sonderstatus im Dezember 2018 auf Antrag der Staatsanwaltschaft Chemnitz vorübergehend aufgehoben.

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