Mittwoch, November 30, 2022
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Tory-Parteitag mit Kellerklima Truss wird nach Fehlstart aggressiv

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Auf dem Parteitag der Tories wirbt die neue britische Premierministerin um das Vertrauen ihrer Partei. Sie wolle „Wachstum, Wachstum, Wachstum“, sagt Truss. Aber angesichts der Stimmung unter den britischen Konservativen klingt das mutig wie ein Pfiff im Keller.

Das Lied, das Liz Truss für ihren großen Auftritt gewählt hat, wirkt wie eine Karikatur der Stimmung in ihrer Konservativen Partei. „Nichts kann mich stoppen“ – nichts kann mich stoppen – tönt es aus den Lautsprechern, wenn der britische Premierminister am Ende des Parteitags in Birmingham auf die Bühne springt. Tatsächlich scheint es, als sei Truss nach nur vier Wochen im Amt bereits gestoppt worden. Von ihren eigenen Fehlern und ihrer Partei.

Trotz der jüngsten Marktturbulenzen wegen ihrer Finanzpläne will sie die umstrittenen Wirtschaftsprojekte durchziehen. „Wann immer es Veränderungen gibt, gibt es Brüche“, sagte Truss am Ende des Parteitags ihrer Konservativen Partei in Birmingham. „Nicht alle werden dafür sein. Aber alle werden vom Ergebnis profitieren – einer wachsenden Wirtschaft und einer besseren Zukunft.“ Truss betont, dass sie für die britische Wirtschaft drei Prioritäten hat: „Wachstum, Wachstum und Wachstum“. Dafür hat sie einen klaren Plan. Truss läutet eine „neue Ära“ ein, die „offenkundig wachstumsfreundlich“ sei. Dazu gibt es keine Alternative. „Ich bin bereit, die schwierigen Entscheidungen zu treffen. Sie können darauf vertrauen, dass ich das Nötige tue. Wir können den Untergangsstimmen nicht nachgeben“, sagt sie.

Truss Plan, den Spitzensteuersatz abzuschaffen, hatte heftige Turbulenzen an den Finanzmärkten ausgelöst. Nach scharfer Kritik aus den eigenen Reihen musste die Regierungschefin eine Kehrtwende vollziehen. Sie gilt nun als schwer verletzt. Die Rede des 47-Jährigen wurde von zwei Demonstranten unterbrochen, die ein Greenpeace-Banner mit der Aufschrift „Wer hat dafür gestimmt?“ hochhielten. – gehalten. Truss weist die Sicherheitskräfte an, die Frauen aus dem Raum zu bringen.

Für Beobachter, aber auch für viele Mitglieder, wirkt der Parteitag, der erste wichtige Auftritt von Truss, wie eine Weltuntergangsparty. Ein Teilnehmer fühlte sich an die Titanic erinnert, auf der noch getanzt wurde, als die Tories Champagner tranken. Ein anderer sagt: „Die Party implodiert vor unseren Augen.“ Der „Telegraph“-Reporter Christopher Hope urteilte: „Dieser Parteitag sieht aus wie ein Zirkus ohne Zirkusdirektor. Die Löwen haben schon einen Akrobaten gefressen – und nagen an einem anderen.“

Das Problem zeigt sich ganz oben: Truss erwischte einen schlechten Start. Nach den Skandaljahren ihres Vorgängers Boris Johnson hatte die 47-Jährige versprochen, das Vertrauen in die Regierung wiederherzustellen. Auch auf Tassen und T-Shirts prangt es: „In Liz We Truss“ – „Wir vertrauen Liz Truss“, soll das Wortspiel bedeuten. Die Wahrheit ist anders. „Sie hat das Vertrauen verloren, weil sie das eine sagt und dann passiert etwas anderes“, sagt Tim Durrant vom Think Tank Institute of Government.

In einem Interview musste Truss gefragt werden, ob ihre Aussagen der Sendung am nächsten Morgen noch standhalten würden. Denn Truss hatte tags zuvor in vorab aufgezeichneten Interviews die geplante Senkung des Spitzensteuersatzes verteidigt. Als die Gespräche am nächsten Tag ausgestrahlt wurden, hatte die Regierung bereits eine Kehrtwende vollzogen. Abgeordnete, die eigentlich dem Regierungschef nahe stehen, sind nun verunsichert, ihre Gegner wittern die Morgendämmerung.

Ex-Minister Grant Shapps, den Truss gefeuert hatte, gab ihr zehn Tage, um die Dinge in Gang zu bringen. Anderen tut es nur leid. Mit einem Parteitag, wie man ihn aus Deutschland kennt, wo über Wahlprogramme oder Parteiämter abgestimmt wird, hat die Veranstaltung in Birmingham wenig zu tun. Treffender ist der englische Begriff „Conference“: In kleineren Räumen inmitten des unübersichtlichen Konferenzzentrums debattieren einfache Abgeordnete, Lobbyisten und externe Kommentatoren über verschiedene Themen. An Ständen präsentieren sich einzelne Parteigruppierungen wie die Conservative Friends of Somaliland, aber auch Lobbygruppen und Unternehmen. Sie hat Messecharakter. Aber sie bietet Raum für viele Gesprächsrunden, in denen der Unmut fast stündlich zunimmt – auf allen Seiten.

„Ich bin enttäuscht, dass Mitglieder unserer Partei einen Putsch inszeniert und den Premierminister auf unprofessionelle Weise untergraben haben“, sagte Innenministerin Suella Braverman. Die offene Kluft in der Partei ist bereits im Kabinett angekommen, manche sprechen bereits von einem „offenen Krieg“. Penny Mordaunt, die als Ministerin für parlamentarische Angelegenheiten eine zentrale Rolle in der Regierung einnimmt, machte deutlich, dass die Sozialleistungen im Einklang mit der hohen Inflation erhöht werden sollten. Truss strebt einen geringeren Anstieg an und will Milliarden einsparen – auf Kosten ärmerer Menschen, wie ihr Kritiker vorwerfen. Mordaunts offene Antworten seien „völlig erstaunlich“, sagt Experte Durrant.

Von Beginn ihrer Amtszeit an spürte Truss schmerzlich, wie sich die Flut änderte. Die konservative Zeitung „Daily Mail“, die sie im parteiinternen Wahlkampf unterstützt hatte, forderte die 47-Jährige auf ihrer Titelseite auf: „Bringt das in den Griff!“ Johnson-Vertraute Nadine Dorries, die sich ursprünglich ebenfalls für Truss ausgesprochen hatte, kritisierte die Premierministerin dafür, sich vom eigentlichen Regierungsprogramm distanziert zu haben. Wenn Truss dafür Rückendeckung wolle, solle sie Neuwahlen ausrufen, sagte Dorries – wohl wissend, dass Umfragen historisch negative Werte für die 47-Jährige zeigen und den Konservativen eine beispiellose Niederlage droht.

Experte Durrant betont, Truss habe nur auf dem Papier die nötige Mehrheit, um seine Projekte durch das Parlament zu bringen. Truss-Konkurrentin Rishi Sunak erhielt bei den gruppeninternen Abstimmungen über Johnsons Nachfolger mehr Stimmen, auch bei der endgültigen Mitgliederabstimmung war ihr Vorsprung eher knapp. Auch die Tatsache, dass sie keine Gegner in ihr Kabinett berufen hat, könnte ihr schaden. „Es gibt viel internen Widerstand gegen die Regierung“, sagt Durrant.

Nichts kann Truss aufhalten? Spötter wiesen schnell darauf hin, dass es in dem mitreißenden Song „Move It All Up“ der britischen Band M People, von der die Zeile stammt, auch heißt: „You’re movin’ on out“ – „You’re leave now“. Ironischerweise verpasste der Sohn von Sängerin Heather Small die Pointe nicht. „Diese müde und unnahbare Regierung ist tatsächlich auf dem Weg nach draußen“, twitterte James Small-Edwards. Er ist Ratsmitglied in London – für die oppositionelle Labour Party.

Leo V.
Leo V.
Ich arbeite seit ca. 4 Jahren als Redakteurin in Bereichen wie Politik, Unterhaltung, Technik und Sport. Sie können an theaktuellenews@hotmail.com schreiben, um mich zu erreichen.
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