Donnerstag, Juni 23, 2022
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Transit in Kaliningrad: Kann Litauen den Güterverkehr stoppen?

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Litauen hat den Güterverkehr auf die russische Exklave Kaliningrad eingeschränkt, Russland droht. Aber wurde Litauen das erlaubt? Und warum eskaliert Russland den Streit? Ein Überblick.

Der Streit zwischen Russland und Litauen über den Warenverkehr in die russische Exklave Kaliningrad geht weiter. Litauen stoppte am Samstag den Transit sanktionierter Waren im Gebiet um das ehemalige Königsberg, Russland kritisierte die Beschränkungen als „illegal“ und drohte mit Gegenmaßnahmen. Aber kann Litauen den Warentransport komplett verbieten? Worauf beruft sich Russland, wenn es von einer illegalen Blockade spricht? ZDF heute mit den wichtigsten Fragen und Antworten.

Litauen hatte vergangene Woche angekündigt, den Bahnverkehr zwischen Russland und Kaliningrad einzuschränken. Insbesondere dürfen Waren, die unter die EU-Sanktionen gegen Russland fallen, nicht mehr per Bahn über Litauen nach Kaliningrad gebracht werden. Dazu gehören vor allem Metalle, Baustoffe, Technologiegüter und Kohle.

Die Einschränkungen haben die russische Exklave hart getroffen. Kaliningrads Gouverneur Anton Alichanow spricht auf seinem Telegram-Kanal sogar von einer „Blockade“ der Region. Ihm zufolge könnten 40 bis 50 Prozent der Importe betroffen sein.

Allerdings kommen die Einschränkungen nicht von heute auf morgen: So treten die Strafen für Zement und Alkohol erst im Juli, für Kohle im August und für russisches Öl im Dezember in Kraft. Nur dann werde der angekündigte Warenrückgang von bis zu 50 Prozent erreicht, sagte der litauische Außenminister Gabrielius Landsbergis.

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