Mittwoch, November 30, 2022
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Treffen der Energieminister: Die Debatte über den unendlichen Deckel

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Europa diskutiert seit Monaten und Jahren über eine Obergrenze für den Gaspreis. Auch morgen beim außerordentlichen Treffen der Energieminister. Warum Europa in den Deckelstreit verwickelt wurde.

In Wirklichkeit war es eine einfache Frage, die am Dienstag in Straßburg an Energiekommissarin Kadri Simson gerichtet wurde. Und mehrmals. Würde die Gaspreisobergrenze, die die Europäische Kommission jetzt vorschlägt, diesen Preis im August 2022, wenn der Gaspreis seinen bisherigen Höchststand erreicht, tatsächlich senken? Wie funktioniert ein echter Deckel? Aber Kadri Simson, die estnische EU-Kommissarin, wich immer wieder aus.

Erst später stellte der Pressedienst der EU-Kommission klar: Ja, der vorgeschlagene Gashöchstpreis von 275 Euro soll überhöhte Preise begrenzen. Aber die Spitzenpreise im August 2022, als eine Megawattstunde an der Gasbörse TTF weit über 300 Euro kostete? Nein, diese Gaspreisgrenze wäre nicht aktiviert worden. Denn einige der Bedingungen wären nicht erfüllt gewesen.

Ein Benzinhöchstpreis, der auch in Extremsituationen nicht gilt: Das ist vielleicht die absurdeste Episode einer mittlerweile endlosen Debatte. Seit einer gefühlten Ewigkeit diskutieren die europäischen Regierungen darüber, ob eine Obergrenze – also ein Höchstpreis für Gas, das Europa anderswo kauft – eine sinnvolle Maßnahme ist. Seit mindestens einem Jahr gibt es keine Lösung.

Es gibt diejenigen, die immer vehementer den Höchstpreis für Benzin fordern. Und diejenigen, die es genauso vehement ablehnen. In der Herrin des Kürzels und des Titels EU-Kosmos Brüssel finden sich neue Bezeichnungen: etwa die „vier Fanatiker“ für jene Staaten, die unbedingt den Gashöchstpreis fordern (Belgien, Italien, Griechenland und Polen). Und die „Vorsichtigen Fünf“ der Länder befürchten die Folgen eines solchen Markteingriffs, nämlich dass Gasexporteure ihr Gas dann lieber anderswo verkaufen würden (Deutschland, Dänemark, Österreich, Niederlande und Ungarn).

Leo V.
Leo V.
Ich arbeite seit ca. 4 Jahren als Redakteurin in Bereichen wie Politik, Unterhaltung, Technik und Sport. Sie können an theaktuellenews@hotmail.com schreiben, um mich zu erreichen.
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