Mittwoch, Februar 1, 2023
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Update Austin verteidigt Ukraine-Hilfe USA und Deutschland liefern vorerst keine Kampfpanzer

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Der Druck ist groß: Nicht nur von der Ukraine wird gefordert, das kriegszerrüttete Land mit Kampfpanzern nach westlichem Vorbild zu versorgen. Berlin zögert noch und will zunächst die eigenen Bestände prüfen. Und auch Washington hält an seinem vorläufigen Nein fest.

US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hat die Entscheidung seines Landes und Deutschlands verteidigt, vorerst keine schweren Kampfpanzer an die Ukraine zu liefern. „Es geht nicht wirklich um eine einzelne Plattform“, sagte Austin nach einem Treffen der Kontaktgruppe zur Ukraine auf dem US-Stützpunkt im rheinland-pfälzischen Ramstein. Die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten seien „ziemlich erfolgreich“ darin, der Ukraine die im Krieg gegen Russland benötigten militärischen Fähigkeiten zu liefern.

Austin verwies auf neue Militärhilfe aus dem Westen für die ukrainischen Streitkräfte – darunter Schützenpanzer aus den USA und anderen Ländern, Verteidigungssysteme wie Patriot und IRIS-T. „Es ist ein sehr, sehr leistungsfähiges Paket“, sagte der Pentagon-Chef. „Und richtig eingesetzt, wird es ihnen (den Ukrainern) ermöglichen, erfolgreich zu sein.“

Zugleich betonte Austin, dass über eine mögliche Lieferung von US-amerikanischen Abrams-Kampfpanzern – auch M1 genannt – oder deutschen „Leopard 2“-Kampfpanzern noch keine Entscheidung getroffen worden sei. „Ich habe keine Ankündigung zu M1 und Sie haben den deutschen Verteidigungsminister sagen hören, dass sie noch keine Entscheidung über die Leoparden getroffen haben.“

Vertreter der NATO-Staaten und anderer Länder, die die Ukraine unterstützen, haben in Ramstein über weitere militärische Hilfen für die Ukraine beraten. Zuvor war der Druck auf Deutschland gewachsen, Kampfpanzer vom Typ „Leopard 2“ in die Ukraine zu liefern oder zumindest anderen Ländern zu erlauben, die Panzer in die Ukraine zu liefern. Auf die Frage, ob Deutschland genug tue, um im Ukraine-Krieg eine echte Führungsrolle in Europa zu zeigen, antwortete Austin: „Ja. Aber wir können alle mehr tun.“ Auf Nachfrage lobte Austin die Bundesrepublik als verlässlichen Partner. „Ja, sie sind ein zuverlässiger Verbündeter. Das sind sie schon seit sehr, sehr langer Zeit.“ Deutschland hat bereits viel getan, um die Ukraine zu unterstützen.

Am 3. März 2022 – eine gute Woche nach dem russischen Angriff – hatte die Ukraine die Bundesregierung erstmals offiziell um die Lieferung von Kampfpanzern gebeten und diese Bitte dann immer wieder wiederholt. Der Druck auf Deutschland, die Panzer zu liefern, war zuletzt auch von Seiten der europäischen Verbündeten massiv gestiegen. Deutschland als Produktionsland spielt bei der Thematik eine zentrale Rolle. Eine Übermittlung in die Ukraine durch andere Staaten muss von der Bundesregierung genehmigt werden.

Zuletzt hatte es Berichte gegeben, Bundeskanzler Olaf Scholz habe die Lieferung des US-Kampfpanzers Abrams zur Bedingung für eine mögliche Entsendung deutscher Kampfpanzer gemacht. Austin sagte in Ramstein, sein deutscher Amtskollege Boris Pistorius habe deutlich gemacht, dass eine solche Verbindung nicht bestehe. Zuvor hatte Pistorius in einer Presseerklärung erklärt, Deutschland bereite sich auf die Lieferung von „Leopard“ vor, indem es die Verfügbarkeit und Menge dieser Panzer prüfe. Die Entscheidung über eine Lieferung werde „schnellstmöglich“ getroffen.

Die ungelöste „Leoparden“-Frage überschattete neue Zusagen der Alliierten an die Ukraine. So kündigte Pistorius ein „Frühlingspaket“ im Wert von einer Milliarde Euro an, womit sich die Gesamtsumme der deutschen Militärhilfe seit Kriegsbeginn auf 3,3 Milliarden Euro beläuft. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte, die Übergabe von Hunderten neuer gepanzerter Fahrzeuge, Schützenpanzer und Kampfpanzer an die Ukraine würde einen großen Unterschied für das Land machen.

Leo V.
Leo V.
Ich arbeite seit ca. 4 Jahren als Redakteurin in Bereichen wie Politik, Unterhaltung, Technik und Sport. Sie können an theaktuellenews@hotmail.com schreiben, um mich zu erreichen.
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