Donnerstag, Juni 23, 2022
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Update Die Corona-Impfpflicht in Österreich gilt erst seit diesem Frühjahr

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Österreichs grün-grüne Bundesregierung schafft die generelle Corona-Impfpflicht ab. Es trat erst im Februar in Kraft. Hintergrund ist die rapide abnehmende Impfbereitschaft der Bevölkerung. Gesundheitsminister Rauch setzt auf Überzeugungsarbeit.

Die Corona-Impfpflicht in Österreich wird abgeschafft. Das teilte Gesundheitsminister Johannes Rauch in Wien mit. Am Ende lag das Gesetz sowieso auf Eis. „Die Impfpflicht bringt niemanden zum Impfen“, sagte der Grünen-Politiker. Die Impfpflicht wurde Ende 2021 bekannt gegeben und ab Februar angewendet. Sie wurde von allen Fraktionen außer der rechten FPÖ unterstützt. Österreich war Vorreiter in der EU. Andere Länder hatten nur altersspezifische Regelungen.

Ursprünglich war in Österreich geplant, ab dem 15. März jedem, der sich weigert, mit einem Bußgeld von bis zu 3.600 Euro zu drohen. Doch schon Anfang März gab es Hinweise auf eine Abkehr von der Impfpflicht. Damals erklärte die Regierung der konservativen ÖVP und der Grünen, die Vorgabe stehe in keinem Verhältnis zur vorherrschenden Omicron-Variante.

Die Debatte um die Impfpflicht habe tiefe Gräben zwischen Familien, Vereinen und Unternehmen gerissen, sagte Rauch. Die Gesellschaft braucht Solidarität, gerade in einer Zeit, die von vielen Sorgen, massiver Inflation und dem Ukraine-Krieg geprägt ist. Mit Blick auf neue Corona-Wellen muss die Bevölkerung von der Sinnhaftigkeit einer Auffrischimpfung überzeugt werden. „Das können wir nur, wenn die Bereitschaft auf Freiwilligkeit beruht“, sagte Rauch.

Trotz drohender Impfpflicht sei das Interesse an einer Spritze seit Jahresbeginn deutlich zurückgegangen. Seit März herrscht in den Impfstationen eine besonders ausgeprägte Flaute. Am Mittwoch erhielten nur 140 Menschen erstmals eine Spritze. 3.500 erhielten die zweite Dosis oder eine Auffrischungsdosis. 62,4 Prozent der Österreicherinnen und Österreicher haben gültige Impfungen.

Bereits zum 1. Juni wurde die Maskenpflicht in der Alpenrepublik weitgehend ausgesetzt. Lediglich in Krankenhäusern sowie Alten- und Pflegeheimen müsse eine Maske getragen werden, sagte Gesundheitsminister Rauch Ende Mai. „Die Pandemie verschafft uns eine Verschnaufpause“, sagte der Grünen-Politiker damals. Der Schritt sollte jedoch nicht das Ende der Corona-Pandemie verkünden.

Die derzeit noch geltende Maskenpflicht in Supermärkten, Drogerien, Tankstellen und in öffentlichen Verkehrsmitteln wird nur über den Sommer ausgesetzt. Die Regelung gilt zunächst für drei Monate. „Die Maske wird zurückkommen“, sagte Rauch. Alle Szenarien würden davon ausgehen, dass die eine oder andere Variante im Herbst eine neue Welle auslöst. „Natürlich werden wir dann wieder Schutzmaßnahmen brauchen.“

Ähnlich wie in Deutschland steigt die Zahl der Corona-Neuinfektionen derzeit deutlich an. Die Sieben-Tages-Inzidenz pro 100.000 Einwohner liegt in Österreich derzeit bei rund 550. Die Zahl der Patienten auf den Normalstationen der Krankenhäuser ist zuletzt wieder gestiegen. Die Situation auf den Intensivstationen ist bisher unverändert. Dort ist die Auslastung der Betten mit Covid-19-Erkrankten ähnlich gering wie im Sommer 2021.

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