Montag, September 26, 2022
StartNACHRICHTENUrlaub im Westen wird schwieriger EU-Außenminister wollen Visa-Abkommen mit Russland aussetzen

Urlaub im Westen wird schwieriger EU-Außenminister wollen Visa-Abkommen mit Russland aussetzen

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Seit Wochen fordern osteuropäische EU-Staaten einen Visastopp für russische Touristen. Die EU-Außenminister könnten sich bald für einen Kompromiss aussprechen, der Visaanträge für Russen teurer und komplizierter machen würde.

Die Außenminister der Europäischen Union wollen sich bei ihrem Treffen in dieser Woche in Prag für eine Aussetzung des Abkommens über Visaerleichterungen mit Russland aussprechen. Das berichtet die „Financial Times“. Ziel ist es, die Zahl der ausgestellten Reisegenehmigungen zu reduzieren.

Teile des Abkommens von 2007 in Bezug auf Regierungsbeamte und Geschäftsleute wurden kurz nach der russischen Invasion in der Ukraine ausgesetzt. Ein kompletter Visavergabestopp ist derzeit offenbar nicht geplant, aber die Beantragung von Visa soll komplizierter, teurer und langwieriger werden.

„Es ist unangebracht, dass russische Touristen durch unsere Städte und Häfen schlendern“, zitierte die Financial Times einen hochrangigen EU-Beamten, der an den Gesprächen beteiligt war. „Wir müssen dem russischen Volk signalisieren, dass dieser Krieg nicht in Ordnung ist, dass er nicht akzeptabel ist.“ So sieht es die Ukraine. „Die Russen unterstützen den Krieg massiv und begrüßen die Raketenangriffe auf ukrainische Städte und die Ermordung von Ukrainern“, kritisierte Außenminister Dmytro Kuleba.

Während Bundeskanzler Olaf Scholz erst vor wenigen Tagen einen generellen Visastopp ablehnte, signalisierte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock Kompromissbereitschaft. Kanzleramt und Auswärtiges Amt seien sich einig, „dass wir gemeinsam in Europa eine Lösung finden können, die die berechtigten Sorgen und Sorgen aller zusammenbringt“, sagte die Grünen-Politikerin am Freitag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit ihrem dänischen Amtskollegen Jeppe Kofod in Kopenhagen.

Die an Russland grenzenden EU-Staaten Estland, Litauen und Lettland sowie Tschechien haben die Einreise russischer Touristen bereits eingeschränkt. Finnland will im September folgen. Auch andere Länder wie Polen befürworten eine Einschränkung der Visavergabe. Die Außenminister der EU treffen sich am Dienstag und Mittwoch zu einem informellen Gipfeltreffen in Prag.

„Wir befinden uns in einer außergewöhnlichen Situation und dies erfordert außergewöhnliche Schritte“, so der EU-Vertreter weiter. Weitere Maßnahmen könnten bis Ende des Jahres folgen.

Es geht um Schengen-Visa, die 22 der 27 EU-Staaten sowie Norwegen, Island, die Schweiz und Liechtenstein für den gemeinsamen Raum ohne Grenzkontrollen ausstellen. Dieses erlaubt Visuminhabern, sich bis zu 90 Tage im Hoheitsgebiet aller Mitgliedsstaaten aufzuhalten. Darüber hinaus können die einzelnen EU-Staaten auch nationale Visa für längere Aufenthalte erteilen.

Der estnische Sender ERR berichtete unter Berufung auf die EU-Grenzschutzagentur Frontex, dass seit dem russischen Einmarsch in die Ukraine am 24. Februar fast eine Million russische Staatsbürger legal in die EU eingereist seien. Rund 60 Prozent davon kamen über Estland und Finnland.

Die „Financial Times“ berichtet außerdem, dass die EU-Verteidigungsminister, die am Dienstag und Mittwoch ebenfalls in Prag zusammenkommen, über die Möglichkeit einer europäischen Ausbildungsmission für ukrainische Soldaten beraten werden.

Leo V.
Leo V.
Ich arbeite seit ca. 4 Jahren als Redakteurin in Bereichen wie Politik, Unterhaltung, Technik und Sport. Sie können an theaktuellenews@hotmail.com schreiben, um mich zu erreichen.
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