Sonntag, Mai 22, 2022
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Verkehrsminister Wissing für das Ende der Maskenpflicht in Bussen und Bahnen

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Flugreisende in der EU müssen bald keine Masken mehr tragen – es sei denn, das jeweilige Land verlangt es. Bundesverkehrsminister Wissing spricht sich für ein Ende der Pflicht für alle öffentlichen Verkehrsmittel in Deutschland aus.

Bundesverkehrsminister Volker Wissing hat sich für ein Ende der Corona-Maskenpflicht im ÖPNV ausgesprochen. Der FDP-Politiker erklärte, nach der EU-Entscheidung gegen die Fortführung der allgemeinen Maskenpflicht im Luftverkehr bestehe in Deutschland „dringender Anpassungsbedarf“. Der Minister sagte:

Auch Wissing sprach sich für eine Aufhebung der Maskenpflicht in Bussen und Bahnen aus. Im Nahverkehr mit Bussen und Bahnen besteht derzeit noch eine Maskenpflicht, die von den Bundesländern angeordnet wird.

Mit der Erklärung verwies Wissing auf die Lockerung der Maskenpflicht im Flugverkehr durch die EU-Gesundheitsbehörde ECDC und die Europäische Agentur für Flugsicherheit EASA. Diese verlangen ab Montag von Flugreisenden keine Maske mehr.

Aber: Die Empfehlung der EU-Behörden hängt von der Umsetzung in nationales Recht ab. Besteht im ÖPNV am Abfahrtsort oder am Zielort eine staatliche Maskenpflicht, soll diese laut Empfehlung auch an Bord der Automaten gelten.

Das bedeutet: Wenn Deutschland die Maskenpflicht für öffentliche Verkehrsmittel nicht kippt, müssen Flugreisende auf Flügen mit deutschen Fluggesellschaften und an deutschen Flughäfen weiterhin Masken tragen. Um die Maskenpflicht an diesen Orten aufzuheben, müsste das Infektionsschutzgesetz entsprechend geändert werden. Es ist derzeit bis zum 23. September gültig.

Die deutsche Luftfahrtindustrie hat sich bereits für die Abschaffung der Maskenpflicht für Deutschland ausgesprochen. Lufthansa betonte, dass hocheffiziente Filter die Kabinenluft in Flugzeugen ständig reinigen. Deshalb wolle man den Reisenden die Entscheidung überlassen, ob sie eine Maske tragen wollen oder nicht.

Auch der Verband der Transportunternehmen unterstützte diese Einschätzung. „Wir sehen seit Monaten volle Fußballstadien, Konzerte und Veranstaltungen ohne Masken. Und immer mehr Menschen sind ohne Maske in Restaurants, Einkaufszentren und Supermärkten unterwegs“, sagte Geschäftsführer Oliver Wolff. Trotzdem ging die Zahl der Infektionen zurück.

Aus Sicht der Bus- und Bahnunternehmen besteht daher kein Grund mehr, sich an die Maskenpflicht im Nah- oder Fernverkehr zu halten. Gerade im Nahverkehr ist die durchschnittliche Verweildauer im Fahrzeug im Vergleich zu einem Einkaufsbummel in einem Einkaufszentrum oder einem Abendessen in einem Restaurant eher kurz.

Das Bundesgesundheitsministerium erklärte, dass die nationalen Behörden über die Maskenpflicht entscheiden – und sich vorerst daran halten werden. Wie üblich sind Kinder unter sechs Jahren ausgeschlossen.

Die Maskenpflicht in Verkehrsmitteln wurde im Infektionsschutzgesetz beibehalten, auch mit Blick darauf, dass Busse und Bahnen zu Stoßzeiten im Berufsverkehr meist sehr voll sind.



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