Sonntag, Oktober 2, 2022
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"Viele sind gescheitert" Gremium arbeitet an Unterlassungen in Afghanistan

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In zwei Jahren soll aufgearbeitet werden, was in rund zwanzig Jahren Einsatz von Bundeswehrsoldaten in Afghanistan schlecht gelaufen ist und 2021 in eine überstürzte Evakuierung mündete. Der Vorsitzende des Gremiums, Müller, gibt sich zunächst diplomatisch.

Die Bundestags-Untersuchungskommission zum Afghanistan-Einsatz will nicht nur einen Blick in die Vergangenheit werfen, sondern auch Anregungen für eine kritischere Begleitung laufender und künftiger Einsätze geben. „Wir alle wissen, dass auch viel erreicht wurde“, betonte der auf der konstituierenden Sitzung in Berlin zum Vorsitzenden der Kommission gewählte SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Müller zum Auftakt seiner aus seiner Sicht gelungenen Arbeit. „Wir konnten in diesen 20 Jahren vielen Menschen eine Perspektive geben, die sie ohne dieses internationale Engagement nicht gehabt hätten“, sagte er bei der konstituierenden Sitzung in Berlin. Aber vieles habe auch nicht geklappt, sagte der SPD-Politiker. Auf diese Weise hätte eine dauerhafte Sicherheit und Stabilität im Land nicht wirklich gewährleistet werden können.

Müller verwies auf die Fragen, die die Kommission nun prüfen werde. „Waren die Befehle klar genug? Wie haben sich die Kräfte vernetzt? Gab es eine permanente Auswertung?“ sagte Müller. Es ist wichtig, dass diese Fragen jetzt gestellt werden, auch wegen des weiteren Engagements in der Welt. „Wir erleben die Debatte um die Führungsrolle Deutschlands“, sagte der Politiker. „Es ist erwünscht, dass wir unterstützen und helfen.“ Als Beispiel nannte er den Irak.

Die Kommission besteht aus 12 Abgeordneten aller Fraktionen und 12 Experten. Mit wissenschaftlicher Begleitung sollen sie den Sinn des fast 20-jährigen Einsatzes in Afghanistan hinterfragen und daraus Lehren für die Zukunft ziehen. Die Ergebnisse und Handlungsempfehlungen sollen spätestens im Herbst 2024 vorliegen.

Kurz vor seiner Wahl zum Vorsitzenden hatte Müller bereits am Vormittag im ntv-„Frühstart“ die Versäumnisse der Afghanistan-Politik der vergangenen zwanzig Jahre weniger diplomatisch deutlich thematisiert. „Es war nicht möglich, Verbündete vor Ort zu finden, um die Erfolge langfristig zu stabilisieren, und jetzt nach dem Abzug ist die Situation gleich oder sogar noch schlimmer.“ So etwas sollte nie wieder passieren. „Deutschland soll dabei eine führende Rolle einnehmen. Das bedeutet, dass wir künftig auch in anderen Ländern aktiv sein werden.“

Dem Redaktionsnetzwerk Deutschland sagte er auch: „Vor dem Afghanistan-Einsatz wurde die Kultur, Geschichte und Gesellschaft des Landes offensichtlich nicht ausreichend behandelt“, sagte er. „Außerdem wurde die Reihenfolge häufiger geändert. Und schließlich wurden viele Erfolge an den Großstädten wie Kabul und Kandahar gemessen. Dabei wurde übersehen, dass viele Änderungen im Bereich des Landes gar nicht akzeptiert wurden.“

Neben der Untersuchungskommission Anfang Juli hat Anfang Juli auch der Afghanistan-Untersuchungsausschuss des Bundestags seine Arbeit aufgenommen. Es soll die hektische Evakuierung aus Kabul im Sommer 2021 beleuchten. Es geht auch um das Schicksal der einheimischen Arbeiter, die noch immer auf eine Möglichkeit warten, nach Deutschland auszuwandern.

Nach Angaben eines Sprechers des Bundesinnenministeriums sind bisher 3.480 ehemalige Ortskräfte aus Afghanistan nach Deutschland gekommen, darunter 16.217 Menschen mit ihren Familien. Außerdem wurden den Angaben zufolge 1.827 Personen in die sogenannte Menschenrechtsliste aufgenommen, darunter ihre Familienangehörigen, 7.212 Personen.

Die Bundeswehr hat sich Ende Juni 2021 nach fast 20 Jahren aus Afghanistan zurückgezogen. Ohne großen Widerstand der afghanischen Streitkräfte übernahmen die Taliban Mitte August die Macht in der Hauptstadt Kabul.

Leo V.
Leo V.
Ich arbeite seit ca. 4 Jahren als Redakteurin in Bereichen wie Politik, Unterhaltung, Technik und Sport. Sie können an theaktuellenews@hotmail.com schreiben, um mich zu erreichen.
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