Freitag, Oktober 7, 2022
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Von der Leyen in Kiew Selenskyj will Blitzzugang zum EU-Binnenmarkt

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Bei ihrem dritten Besuch in Kiew lobte Ursula von der Leyen die Fortschritte der Ukraine auf dem langen Weg zum EU-Beitritt. Präsident Selenskyj ehrt den Chef der EU-Kommission mit einer Freundschaftsmedaille, hat aber ganz klare Vorstellungen, wie es weitergehen soll.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen lobte bei einem Besuch in Kiew die Bemühungen der Ukraine um eine EU-Mitgliedschaft. „Ich muss sagen, dass der Beitrittsprozess auf dem richtigen Weg ist“, sagte der deutsche Politiker bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Präsident Wolodymyr Selenskyj in Kiew. „Es ist beeindruckend zu sehen, mit welcher Geschwindigkeit, Entschlossenheit und Präzision Sie vorankommen.“ Die Ukraine kann auf ihre europäischen Freunde an ihrer Seite zählen.

Zelenskyj sagte, die Ukraine wolle dem EU-Binnenmarkt beitreten, der den freien Waren-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehr schon vor dem angestrebten EU-Beitritt ermöglicht. Der Zugang zum EU-Binnenmarkt ist für die Ukraine ein sehr wichtiges Thema. „Ich bin mir sicher, dass es passieren wird und es einer der wichtigsten Siege unseres Landes sein wird“, sagte Zelenskyj zuversichtlich.

„So viel hat sich verändert“, schrieb von der Leyen nach ihrer Ankunft am Bahnhof der ukrainischen Hauptstadt auf Twitter. Die Ukraine ist jetzt EU-Kandidat. Sie werde mit Selenskyj und dem ukrainischen Ministerpräsidenten Denys Schmyhal darüber diskutieren, „wie wir unsere Wirtschaft und unsere Bevölkerung auf dem Weg zum Beitritt näher zusammenbringen können“.

Im Juni nahm die EU die Ukraine offiziell in die Liste der Kandidatenländer auf. Weitere Verhandlungen können jedoch erst aufgenommen werden, wenn das Land umfassende Reformen etwa in der Justiz und bei der Korruptionsbekämpfung umgesetzt hat. Der ukrainische Ministerpräsident Schmyhal sagte vergangene Woche in Brüssel, sein Land wolle die EU-Vorgaben für den Beginn der Beitrittsverhandlungen bis Ende des Jahres erfüllen.

Bei ihrem dritten Besuch in Kiew seit Beginn des russischen Krieges gegen das Land verlieh Selenskyj der deutschen Politikerin den Orden Jaroslaws des Weisen. „Es ist eine große Ehre“, schrieb von der Leyen auf Twitter. Dies ist die zweithöchste Auszeichnung, die ausländische Staatsbürger für besondere Verdienste um die Ukraine erhalten können. Selenskyj widmete von der Leyen auch eine Bodenplatte auf der sogenannten „Allee des Mutes“ vor dem Parlamentsgebäude in Kiew. Diese erhalten Politiker, die nach Kriegsbeginn in die Hauptstadt gereist sind. Vor von der Leyen wurde dem polnischen Präsidenten Andrzej Duda und dem britischen Ex-Premier Boris Johnson eine solche Ehre zuteil.

Leo V.
Leo V.
Ich arbeite seit ca. 4 Jahren als Redakteurin in Bereichen wie Politik, Unterhaltung, Technik und Sport. Sie können an theaktuellenews@hotmail.com schreiben, um mich zu erreichen.
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