Samstag, Mai 21, 2022
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Vor der Landtagswahl: Was Sie über die NRW-Wahl wissen sollten

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Nordrhein-Westfalen wählt am Sonntag ein neues Parlament. Welche Parteien sind beteiligt? Wer führt die Umfragen an? Welche Optionen sind denkbar? Die Fakten kurz zusammengefasst.

Nordrhein-Westfalen ist längst nicht mehr die „Heimat“ der Sozialdemokratie. SPD und CDU haben sich in den letzten Wahlperioden in der Regierung abgewechselt. Seit 2017 regiert eine CDU/FDP-Koalition das bevölkerungsreichste Bundesland.

Bei der Landtagswahl ist das Rennen völlig offen. CDU und SPD liegen in den Umfragen gleichauf. Die Wahl in Nordrhein-Westfalen ist auch als „Kleine Bundestagswahl“ bekannt und gilt als wichtige Bewährungsprobe für Bundesparteien.

Zirka 13 Millionen Menschen sind im bevölkerungsreichsten Bundesland wahlberechtigt. Über 786.000 wählen zum ersten Mal. 29 Parteien können mit Landeslisten abstimmen. Der Landtag wird für fünf Jahre gewählt. Insgesamt bewerben sich 1.375 Personen um einen Sitz im Landtag.

Im Landtag sind derzeit fünf Fraktionen vertreten. 2017 zogen insgesamt 199 Abgeordnete wegen Eil- und Entschädigungsmandaten in den NRW-Landtag. Eine CDU/FDP-Koalition hat die rot-grüne Koalition abgelöst und verfügt über eine Ein-Stimmen-Mehrheit.

Sterben CDU gewann die Wahl 2017 mit 33 %. vor der SPD (31,2 Prozent). Auf Platz drei landete die FDP mit 12,6 %, gefolgt von der AfD, die mit 7,4 % erstmals in den Landtag einzog. Die Grünen brachen 2017 auf 6,4 Prozent ein. Bei der AfD sind inzwischen drei Abgeordnete aus der Fraktion ausgeschieden und nicht mehr registriert.

Die CDU schickt den Ministerpräsidenten Hendrik Wüst (46) gingen als beste Kandidaten in den Wettbewerb. Der frühere Landesverkehrsminister trat sein Amt erst Ende Oktober von Armin Laschet an, der als Kanzlerkandidat der Union gescheitert war. Der SPD-Herausforderer war Partei- und Fraktionschef Thomas Kuchaty (53), der unter Rot-Grün Justizminister war. Der erste Kandidat der Grünen ist Landesvorsitzender Mona Neubau (44). Die Ministerin für Familie und Flüchtlinge geht für die FDP Joachim-Stempel (51) am Start, der auch stellvertretender Ministerpräsident ist. Der erste Kandidat der AfD ist der Fraktionsvorsitzende der Bundestagsfraktion Markus Wagner (57).

Während das Thema Corona in den Hintergrund gerückt ist, prägte zuletzt der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine den Wahlkampf. Energiesicherheit und Kohleausstieg, Inflation und steigende Kraftstoff- und Energiepreise sowie der Klimawandel sind neben Bildungspolitik, innerer Sicherheit und bezahlbarem Wohnraum große Themen. Der Rücktritt von Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU), die wenige Tage nach dem Hochwasser im Juli 2021 mit Regierungsmitgliedern auf Mallorca gefeiert wurde, spielte im Endspurt des Wahlkampfs keine Rolle mehr.

Der Wahlabend dürfte spannend werden, denn die Umfragen der vergangenen Wochen prognostizieren ein sehr enges Rennen zwischen CDU und SPD. Im aktuellen Politbarometer liegt die CDU noch knapp vor der SPD. Die Grünen können gegenüber der letzten Landtagswahl mit einem deutlichen Plus rechnen, während die FDP mit Verlusten rechnen muss.

Rechnerisch unwahrscheinlich ist eine Neuauflage der schwarz-gelben Koalition, auch wegen der Schwäche der FDP. Doch für die nächste Landesregierung gibt es mehrere Optionen. Laut Umfragen wäre es neben einem eher unbeliebten möglich Große Koalition B. von CDU und SPD Schwarz-grünes Bündnis o.ä Bündnis Jamaika von CDU, Verdi und FDP. Auch die SPD könnte, wie in der Bundesregierung, Ampelkoalition bilden mit den Grünen und der FDP. Unter Umständen reicht es sogar für eine rot-grüne Mehrheit.

Ministerpräsident Wüst würde gerne weiter mit der FDP regieren, doch Liberale wie die Grünen halten sich alle Optionen offen. Angesichts ihrer Stärke könnten die Grünen zum „Königsmacher“ bei der Regierungsbildung werden. SPD-Spitzenkandidat Kutschaty kann sich die Bildung einer Ampelkoalition wie in der Bundesregierung vorstellen.

Am Wahltag können Sie das Geschehen auch in unserem Live-Ticker verfolgen. Prognosen und Hochrechnungen gibt es daher ab 18 Uhr im ZDF-Wahlbüro in Düsseldorf – im TV oder in Live-Übertragung mit uns.

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