Sonntag, Oktober 17, 2021
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Wahlergebnis ist "Katastrophe" Altmaier warnt vor der richtigen Ausrichtung der CDU

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Nach dem schlechten Wahlergebnis bei der Bundestagswahl will sich die CDU von Grund auf neu erfinden. Dazu hat sich nun auch der Wirtschaftsminister geäußert: Eine klare Abgrenzung zur AfD ist an der Tagesordnung.

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat vor einer stärkeren Rechtsorientierung der Partei gewarnt. Die Christdemokraten müssen den von Bundeskanzlerin Angela Merkel eingeschlagenen Kurs fortsetzen und auf eine klare Abgrenzung zur AfD setzen. Das sagte der Minister dem „Deutschlandfunk“. Das Ergebnis der Bundestagswahl bezeichnete er als „Katastrophe“. Die Partei muss nun die Lektion der Wähler verstehen.

Zweieinhalb Wochen nach der Bundestagswahl steckt die Partei mitten in einer Debatte um Inhalt und Personalliste. Die CDU kündigte am Montag an, auf einem Sonderparteitag den gesamten Bundesvorstand neu zu wählen. Für den 30. Oktober ist ein Treffen der Distriktbeauftragten geplant, um die Mitglieder anzuhören. Drei Tage später entscheiden Präsidium und Bundesvorstand, wie die Basis konkret in eine personelle und inhaltliche Erneuerung eingebunden wird. Ob der Parteitag im Dezember oder möglichst im Januar stattfindet, blieb offen.

Altmaier sowie Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hatten vergangene Woche angekündigt, auf ihre Mandate im Bundestag verzichten zu wollen, um einen Generationswechsel in der Unionsfraktion zu ermöglichen. Am Dienstag wurde bekannt, dass Wolfgang Schäuble, jahrelang prägender CDU-Politiker, sich aus der Parteiführung zurückziehen wollte. Anders als Altmaier und Kramp-Karrenbauer will er jedoch sein Direktmandat für die volle Wahlperiode ausüben.

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