Sonntag, Mai 22, 2022
StartNACHRICHTENWarnungen aus dem Moskauer Kreml sieht Finnlands Nato-Beitritt als Bedrohung an

Warnungen aus dem Moskauer Kreml sieht Finnlands Nato-Beitritt als Bedrohung an

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Die finnische Regierung befürwortet einen schnellen Nato-Beitritt. Im Kreml sorgte die Nachricht für Unmut. Eine Ausweitung des Bündnisses würde den Kontinent nicht sicherer machen, sagte der Kreml. Positive Signale kommen dagegen aus den baltischen Staaten.

Das benachbarte Russland sieht laut Kreml eine mögliche Nato-Mitgliedschaft Finnlands als Bedrohung an. Zuvor hatten sich der finnische Präsident Sauli Niinistö und Premierministerin Sanna Marin für einen sofortigen Nato-Beitritt ihres Landes ausgesprochen. Es wird nun erwartet, dass Finnland in den kommenden Tagen formell entscheiden wird, die Mitgliedschaft zu beantragen. „Der Beitrittsprozess würde reibungslos und schnell verlaufen“, versprach Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg nach der Erklärung aus Helsinki.

„Der NATO-Beitritt Finnlands ist eine radikale Veränderung in der Außenpolitik des Landes“, sagte Peskow. „Russland wird gezwungen sein, sowohl militärisch-technische als auch andere Gegenmaßnahmen zu ergreifen, um die wachsenden Bedrohungen seiner nationalen Sicherheit zu stoppen.“ Kremlchef Wladimir Putin hat bereits angeordnet, die Sicherung der russischen Westflanke mit Blick auf Nato-Aktivitäten zu verstärken. „Die NATO bewegt sich in unsere Richtung“, sagte Peskow. Alles hänge nun davon ab, wie sich der weitere Prozess der Nato-Erweiterung entwickle und welche militärische Infrastruktur an die Grenzen Russlands verlegt werde, sagte er.

Die baltischen Staaten Litauen, Estland und Lettland hingegen begrüßten den Schritt Helsinkis. „Der Beitritt Finnlands würde sowohl das Bündnis als auch die Sicherheit der baltischen Staaten erheblich stärken“, twitterte die litauische Ministerpräsidentin Ingrida Simonyte. „Ich freue mich über diesen großartigen historischen Tag!“

„Geschichte wird von unseren nördlichen Nachbarn geschrieben“, twitterte die estnische Ministerpräsidentin Kaja Kallas. Finnland könne auf Estlands „volle Unterstützung“ zählen. „Wir unterstützen den schnellen Beitrittsprozess. Von unserer Seite werden die notwendigen Schritte schnell eingeleitet.“

Auch der lettische Präsident Egils Levits unterstützte den möglichen Beitritt Finnlands und Schwedens zur NATO. „Wir stehen dem positiv gegenüber“, sagte Levits bei einem Besuch in Kiel. Ein solcher Schritt würde die nördlichen und östlichen Flanken der NATO stärken. „Und deshalb ist der Beitritt sehr wichtig und wir begrüßen das.“ Litauen, Lettland und Estland sind seit 2004 NATO- und EU-Mitglieder. Die kleinen Ostseeanrainerstaaten grenzen an Russland und teilweise auch an dessen Verbündeten Weißrussland.

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