Dienstag, August 9, 2022
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Was ein Pelosi-Besuch in Taiwan bedeuten würde

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Sollte die US-Demokratin Pelosi auf ihrer Asienreise tatsächlich in Taiwan Station machen, wäre das ein echter Affront gegen China. Aber wieso? Die wichtigsten Fragen im Überblick.

US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi will trotz chinesischer Drohungen nach Taiwan reisen. China kündigt bereits Gegenmaßnahmen an und lässt militärisch die Muskeln spielen. Taiwans Streitkräfte erhöhen ihre Einsatzbereitschaft. Welche Rolle spielt ein möglicher Besuch von Pelosi in Taiwan?

Im Vorfeld hatten bereits mehrere Medien über einen möglichen Besuch Pelosis in Taiwan berichtet. Weder Pelosi noch die US-Regierung hatten Berichte bestätigt. Taiwan taucht auch nicht in Pelosis offizieller Reiseroute auf. Dies ist jedoch nicht ungewöhnlich: Reisen offizieller US-Vertreter in den Inselstaat werden in der Regel bis zur Landung geheim gehalten.

Es gibt zumindest Hinweise auf einen Besuch von Pelosi in Taiwan. Kürzlich bestätigte eine taiwanesische Vertreterin der Deutschen Presse-Agentur, dass Pelosi aus Malaysia kommend voraussichtlich am Abend im Rahmen ihrer Asienreise in Taipeh eintreffen werde. Lokale Medien erwarten Pelosi am Nachmittag (deutscher Zeit). Rund um das Hotel, in dem sich Pelosi möglicherweise aufhält, wurden die Sicherheitsvorkehrungen verschärft. Morgen könnte es ein Treffen mit Präsidentin Tsai Ing-wen geben.

Die chinesische Führung betrachtet Taiwan als Teil Chinas. Tatsächlich gibt es seit 72 Jahren zwei chinesische Staaten: die kommunistische Volksrepublik China und die Republik China, die offiziell immer noch so heißt, international aber unter dem Namen der Insel bekannt ist, auf der sie liegt – Taiwan.

Seit den späten 1980er Jahren hat sich Taiwan von einer Diktatur zu einer lebendigen Demokratie entwickelt. Die Insel ist eine der politisch stabilsten Demokratien Asiens. China hingegen ist eine kommunistische Volksrepublik. Der heutige Staats- und Parteichef Xi Jinping sieht die „Vereinigung“ mit Taiwan als „historische Mission“.

Die Mehrheit der Taiwanesen sieht sich längst als unabhängig und will zumindest den Status quo bewahren. Sie wollen auch international als Demokratie anerkannt werden und sich nicht einem diktatorischen System wie in Festlandchina unterwerfen. Die ehemalige Kuomintang-Regierung hatte einst ein Vertretungsrecht für ganz China, was sich noch heute in der offiziellen Bezeichnung „Republik China“ widerspiegelt. Diese Behauptung wurde 1994 aufgegeben. Damals wandelte sich Taiwan von einer Diktatur zu einer lebendigen Demokratie. Aus Sicht der Regierung müsste jede Änderung des Status quo von den heute 23 Millionen Taiwanesen demokratisch beschlossen werden.

Die Vereinigten Staaten bekennen sich seit langem zu Taiwans Verteidigungsfähigkeit – auch per Gesetz. Nach der diplomatischen Anerkennung Chinas hatten sich die Vereinigten Staaten bereits 1979 mit dem „Taiwan Relations Act“ rechtlich dazu verpflichtet, Taiwans Verteidigungsfähigkeiten weiter zu unterstützen. Dies geschieht in der Regel durch die Lieferung von „defensiven“ Waffen. Nachdem die USA zu Abschreckungszwecken „strategisch zweideutig“ geblieben sind, ist US-Präsident Joe Biden weiter gegangen als seine Vorgänger und hat es wiederholt als „Verpflichtung“ bezeichnet, Taiwan zu verteidigen.

Zudem ist die Insel zwischen Japan und den Philippinen von großer strategischer Bedeutung – nicht nur für China. US-General Douglas MacArthur beschrieb Taiwan einmal als den „unsinkbaren Flugzeugträger“ der Vereinigten Staaten. Eine Eroberung durch China wäre ein wichtiger Baustein seiner Großmachtambitionen, weil es das Tor zum Pazifik öffnen würde.

Die Gefahr einer Eroberung Taiwans durch China ist unter Xi Jinping deutlich gestiegen. Dazu modernisiert China seit langem vor allem seine Marine und Luftwaffe. Es wird davon ausgegangen, dass der mächtige Präsident das Projekt noch während seiner Amtszeit umsetzen will. Im Herbst will Xi Jinping für weitere fünf Jahre bestätigt werden. Weitere Amtszeiten sind denkbar. Ein ausländischer Botschafter sagte kürzlich: „Ich hoffe, dass Xi Jinping so lange wie möglich im Amt bleibt.“ Das würde den Zeitpunkt einer militärischen Eroberung weiter in die Zukunft verschieben.

China zwingt jedes Land, das diplomatische Beziehungen zu Peking haben möchte, keine offiziellen Kontakte zu Taiwan zu unterhalten. Die Rede ist vom „One-China-Prinzip“. Danach ist Peking der einzige legitime Vertreter Chinas. Unter chinesischem Druck wurde Taiwan aus den Vereinten Nationen und internationalen Organisationen ausgeschlossen. Nur weniger als zwei Dutzend kleinere Länder unterhalten noch diplomatische Beziehungen. Deutschland oder die USA unterhalten lediglich eine inoffizielle Vertretung in Taipeh.

Der Streit um Taiwan ist einer der gefährlichsten Krisenherde der Welt. Nach Russlands Angriff auf die Ukraine wächst weltweit die Sorge, dass China ebenfalls versuchen könnte, die demokratische Insel zu erobern. Ein militärischer Konflikt hätte massive Auswirkungen auf die Weltwirtschaft. Sollte ein Streit zwischen den USA und China eskalieren, würden sich zwei Atommächte gegenüberstehen.

Experten gehen davon aus, dass ein Krieg um Taiwan massivere und größere Auswirkungen hätte als Russlands Angriff auf die Ukraine – Deutschland eingeschlossen. Taiwan ist die Nummer 22 der großen Volkswirtschaften, industriell weit entwickelt und stark mit der Weltwirtschaft verflochten. Ein großer Teil der ohnehin schon knappen Halbleiter stammt von lokalen Unternehmen. Aufgrund der hohen Abhängigkeit vom chinesischen Markt wären deutsche Unternehmen massiv betroffen, wenn gegen China Wirtschaftssanktionen ähnlich denen gegen Russland verhängt würden.

Mit Informationen der dpa.



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Abgel T
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Ich arbeite seit ca. 3 Jahren als Redakteurin in Bereichen wie Politik und Sport. Sie können an theaktuellenews@hotmail.com schreiben, um mich zu erreichen.
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