Dienstag, August 16, 2022
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Welche EU-Sanktionen gelten derzeit gegen Russland?

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Vor allem Wirtschaftssanktionen der EU sollen Russland den Krieg gegen die Ukraine erschweren. Welche Strafmaßnahmen haben die Europäer bisher beschlossen? Ein Überblick

Seit Russlands Angriff auf die Ukraine Ende Februar haben die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union in mehreren Sanktionsrunden entschieden – gegen russische Politiker, Oligarchen, um die russische Wirtschaft und das Finanzsystem des Landes zu schwächen. Eine Übersicht über die Sanktionen.

Nach der Annexion der Krim im Jahr 2014 verhängte die EU Sanktionen gegen Einzelpersonen und Organisationen. Diese Liste ist mit dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine deutlich länger geworden: Mittlerweile stehen 108 Organisationen und mehr als 1.200 Personen auf der Sanktionsliste.

Unter ihnen sind der russische Präsident Wladimir Putin, Außenminister Sergej Lawrow und andere Mitglieder der Duma. Zudem sanktioniert die EU Geschäftsleute und Oligarchen – wie den Milliardär und ehemaligen Eigentümer des englischen Fußballklubs FC Chelsea, Roman Abramowich. Sie alle dürfen nicht in die EU einreisen, und ihre Vermögenswerte sollten eingefroren werden.

Eigentlich wollte die EU auch Strafmaßnahmen gegen das Oberhaupt der russisch-orthodoxen Kirche, Patriarch Kirill, verhängen – doch ein Veto Ungarns verhinderte dies.

Die 27 Mitgliedsstaaten haben besonders darum gekämpft, die Einfuhren von russischem Öl zu stoppen. Nun kommt es sukzessive: Das Importverbot für Rohöl soll ab Ende des Jahres voll greifen, das für Mineralölprodukte ab kommenden Februar. Ungarn, das keinen Zugang zum Meer hat, hatte es jedoch geschafft, den Import von russischem Öl über Pipelines vorübergehend zuzulassen. Dennoch betrifft das Embargo laut EU fast 90 Prozent der russischen Öllieferungen nach Europa.

Ab diesem Monat darf keine russische Kohle mehr in die EU importiert werden. Außerdem auf der Sanktionsliste: Stahl, Eisen, Holz, Zement, aber auch Kaviar und Wodka.

Es gibt auch Produkte aus der EU, die nicht mehr nach Russland gebracht werden dürfen. Dazu gehören unter anderem Spitzentechnologie, Ersatzteile und Ausrüstung für die Luftfahrtindustrie, ein Warensortiment, das sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden kann. Und Luxusprodukte wie bestimmte Autos und Uhren.

Nach einem Beschluss der Mitgliedsstaaten dürfen Flugzeuge russischer Unternehmen oder Privatjets auf keinem Flughafen in der EU mehr landen, für sie ist der Luftraum seit Februar gesperrt. Russische Spediteure dürfen ihre Lkw nicht mehr in die EU schicken. Zudem sind europäische Häfen für Schiffe unter russischer Flagge gesperrt. Aber: Der Transport bestimmter Produkte bleibt erlaubt.

Ende Februar beschloss die EU, Sanktionen gegen die russische Zentralbank zu verhängen und Transaktionen mit ihr zu untersagen. Auch zehn russische Banken wurden aus dem internationalen Informationssystem Swift ausgeschlossen – darunter das größte Finanzinstitut Sberbank. Kürzlich verschärfte die EU die Sanktionen gegen sie. Nun sollen auch Gelder eingefroren werden.

Um gegen die Verbreitung von Desinformation und Propaganda vorzugehen, stehen auch russische Medien auf der Sanktionsliste. Dazu gehören die Sender Sputnik, Russia Today und deren Tochterunternehmen in Deutschland und Frankreich. Das bedeutet: Sie dürfen Ihr Programm nicht über Kabel, Satellit oder online verbreiten. Die Journalisten, so heißt es, dürften weiterhin in der EU recherchieren und Interviews führen.

Die verschiedenen EU-Sanktionen zielen nicht auf den Handel mit Agrarprodukten und Lebensmitteln ab. Das wird in Brüssel immer wieder betont – und will damit den russischen Vorwurf entkräften, die EU-Sanktionen trügen zur Ernährungskrise bei.



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Abgel T
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Ich arbeite seit ca. 3 Jahren als Redakteurin in Bereichen wie Politik und Sport. Sie können an theaktuellenews@hotmail.com schreiben, um mich zu erreichen.
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