Donnerstag, Juni 23, 2022
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Weniger Energie aus Russland: Habeck: Wir sind im Gasnotstand

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Gassparen für Industrie und sozialen Frieden: Bundeswirtschaftsminister Habeck spricht in der ZDF heute über Energiesparen und Putins Pläne.

Eine schmerzhafte Entscheidung, die er treffen muss, gesteht Robert Habeck gleich zu Beginn seines Interviews mit ZDF-Moderatorin Marietta Slomka im heutigen Tagebuch. Ein Umwelt- und Klimaschutzminister, der jetzt Kohlekraftwerke wieder aus der Reserve holen muss, um die Energieversorgung sicherzustellen. Doch es helfe nichts: „Weil wir einfach im Gasnotstand sind“.

Der Ausbau der Erneuerbaren sei nach wie vor der Schlüssel, um Deutschland unabhängig vom Gas zu machen, so Habeck weiter. Aber diese reichten noch nicht aus, um das Land zu versorgen. Was wäre, wenn Wladimir Putin den Gashahn komplett zudrehen würde?

Putins Plan ist es, Druck auf den Markt auszuüben, damit die Preise in Europa steigen. Es gehe vor allem darum, soziale Unruhen zu schüren und die Einheit zu brechen, so Habeck. Er wolle sicherstellen, dass Putin „nicht gewinnt“, sagte der Wirtschaftsminister im ZDF-Heute-Journal. Es werden auch Schritte unternommen, um das Unternehmen geschlossen zu halten.

Russland hat kürzlich seine Gaslieferungen durch die Ostseepipeline North Stream 1 um rund 60 % reduziert. Am heutigen Donnerstag hat die Bundesregierung den Gas-Notfallplan in höchste Alarmbereitschaft versetzt. Ziel der Bundesregierung ist es, die deutschen Gasspeicher bis November zu 90 % zu füllen. Füllgrade liegen derzeit bei rund 58,6 %.

Jetzt gilt es, die Balance zu halten zwischen Energieversorgern, die Gas derzeit zu hohen Preisen am Weltmarkt einkaufen müssen, und Verbrauchern. Wir müssen dafür sorgen, dass die Wirtschaft nicht wegen hoher Gaspreise aus dem Ruder läuft. Andererseits müsse man aufpassen, kein „großes soziales Problem“ in Deutschland zu haben.

Angesichts einer Art „Energiesparbonus“ für Gaseinsparungen in Privathaushalten äußerte sich Habeck eher negativ. „Ich weiß nicht, ob man immer alles belohnen muss.“ Steigende Preise sollten ein ausreichender Anreiz sein, nach Einsparpotenzialen zu suchen.

Vielmehr gehe es darum, „das schwächste Innere oder den eigenen blinden Fleck“ zu überwinden. Also, um zu sehen, wo jeder für sich Sprit sparen kann, auch wenn solche kleinen Maßnahmen auf den ersten Blick lächerlich erscheinen. Doch bei 40 Millionen Haushalten gäbe es viel Einsparpotenzial, so der Bundeswirtschaftsminister.

Es ist also auch eine Frage der Solidarität. „Wenn jemand sagt: ‚Ich helfe dir nur, wenn ich noch 50 Euro bekomme‘, dann würde ich sagen: ‚Das verstehst du nicht, Mann.'“

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