Sonntag, Oktober 17, 2021
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Wie es weitergeht mit SPD, Grünen und FDP

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Erst wurde ausgelotet, dann richtig ausgelotet und bald könnten Koalitionsverhandlungen stattfinden. Dies ist der Weg, eine Regierung zu bilden.

Während SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz für einen Kurztrip nach Washington flog, sprachen die Sondierer in Berlin am Mittwoch und Donnerstag dieser Woche nur im kleinen Kreis über eine künftige Regierungskoalition. Die Generalsekretäre von SPD und FDP sowie der Bundesgeschäftsführer der Grünen wollen das Verhandelte zu Papier bringen. Wie geht es von hier aus?

Am Freitag soll am Vormittag wieder die große Runde zusammenkommen: Sechs Unterhändler von SPD, darunter Scholz, jeweils zehn von Grünen und FDP. Die „Stunde der Wahrheit“ naht, heißt es. Die Generalsekretäre stellen ihren Plan vor und die Verhandlungsführer diskutieren, ob das Papier als Grundlage für Koalitionsverhandlungen dienen kann. Ob es in der Bilanz um konkrete Sachentscheidungen oder eher um allgemeine Leitlinien geht, verrieten die eher schweigsamen Entdecker in der Öffentlichkeit noch nicht. Ein Zeitplan, wann die Ergebnisse der Erkundungen am Freitag bekannt gegeben werden, ist ebenfalls noch nicht bekannt. Aber es sollte keine Nachtsitzung geben.

Sollten sich die Sondierungsgruppen auf Koalitionsverhandlungen einigen, wollen die Verhandlungsführer den jeweiligen Parteigremien die Bilanz vorlegen und eine Empfehlung zum weiteren Vorgehen abgeben. Bei den Grünen wird voraussichtlich am Sonntag ein Landesrat entscheiden, am Montag treffen sich der SPD-Parteivorstand und der FDP-Bundesvorstand zu ihren regulären Sitzungen. Es kann aber auch sein, dass die Gremien ihre Sitzungen vorziehen und am Wochenende grünes Licht für Koalitionsverhandlungen geben.

Nach der Bundestagswahl am 24. September 2017 dauerte es fünfeinhalb Monate, bis die neue Regierung vereidigt war. Denn die SPD wollte nicht wieder in eine Große Koalition mit Union, CDU, CSU, FDP und Im Oktober begannen die Grünen, über ein Jamaika-Bündnis zu sprechen. Sie sondierten, bis Christian Lindner, damals schon FDP-Chef, im November nach vier Wochen vor die Presse trat und die Gespräche mit seinem berüchtigten Satz für gescheitert erklärte: „Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren. „

Daraufhin standen sogar Neuwahlen im Raum und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sprach mit der Parteispitze. Nach langen internen Streitigkeiten beschloss die SPD, Koalitionsverhandlungen mit der Union aufzunehmen. Und zumindest dort ging es schnell: Knapp zwei Wochen verhandelten die Parteien, dann stand Anfang Februar schon der Koalitionsvertrag. Weil es aber auch einen CDU-Parteitag gab und die SPD-Mitglieder abstimmten, dauerte es bis zum 14. März 2018, bis das neue Kabinett vereidigt wurde.

Diesmal soll es schneller gehen. Bis Weihnachten soll es eine Regierung geben. Wie lange sich die Verhandlungen hinziehen werden, ist nicht klar, aber alle Beteiligten wollen endlose Diskussionen vermeiden. Die (vorläufigen) Erkundungen für eine Ampelkoalition waren bereits deutlich kürzer als für Jamaika 2017. Allerdings ist es sehr unwahrscheinlich, dass die eigentlichen Koalitionsverhandlungen wie im Winter 2018 weniger als zwei Wochen dauern werden Große Koalitionisten kannten sich schon aus Jahren gemeinsamer Regierung, diesmal wollen SPD, Grüne und FDP eine Koalition bilden, die es auf Bundesebene noch nie gegeben hat.

Für die Verhandlungen werden die Parteien voraussichtlich Arbeitsgruppen zu verschiedenen Themen zusammenstellen. Inhaltlich liegen sie in einigen Punkten weit auseinander, gerade in der Steuer- und Finanzpolitik könnte es schwierig werden. Für die FDP sind Steuererhöhungen ein rotes Tuch, auch für Gutverdiener, laut SPD und Grünen werden die Einnahmen zum Beispiel für Investitionen in den Klimaschutz benötigt.

Nach Abschluss eines Koalitionsvertrages müssen sich die Parteien noch einigen. Bei den Grünen sollte es auf jeden Fall eine Mitgliederbefragung geben. Das könnte auch bei der SPD passieren, darüber debattiert die Partei noch. Die FDP, die für eine Koalition inhaltlich den weitesten Weg gehen müsste, dürfte einen Bundesparteitag haben.

Sind sich die drei Parteien einig, schlägt Bundespräsident Steinmeier einen Kandidaten, aller Wahrscheinlichkeit nach Olaf Scholz, als Kanzler vor und der Bundestag stimmt im Geheimen und ohne vorherige Diskussion darüber ab. SPD, Grüne und FDP haben zusammen 416 von 735 Sitzen im Bundestag. Die notwendige absolute Mehrheit beträgt 368 Sitze. Nach der Wahl ernennt der Bundespräsident den neuen Bundeskanzler. Er wird vor dem Bundestag vereidigt und schlägt sein Kabinett meist sehr schnell vor.

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