Montag, September 27, 2021
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Umfrage Mehrheit der Bürger würde online abstimmen

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Das Thema Digitalisierung beschäftigt offenbar immer mehr Menschen. In einer repräsentativen Umfrage im Auftrag des Digitalverbands Bitkom äußerten die Deutschen große Zustimmung zu vielen Digitalprojekten.

Die Menschen in Deutschland fordern von der Politik, schnellere digitalpolitische Projekte umzusetzen. In einer am Donnerstag veröffentlichten repräsentativen Umfrage im Auftrag des Digitalverbands Bitkom sprachen sich 99 Prozent für die Digitalisierung von Schulen aus. 97 Prozent forderten den Kampf gegen Cyberkriminalität. 96 Prozent setzten sich für den Schutz personenbezogener Daten ein. Die Digitalisierung der Verwaltung wird von 87 Prozent gefordert.

Allerdings haben die Bürgerinnen und Bürger nur begrenztes Vertrauen in die im Bundestag vertretenen Parteien, diese Herausforderungen kompetent zu meistern. Auf die Frage, welche Schulnote die Parteien für ihre digitalen Kompetenzen verdienen, gaben die Befragten im Schnitt nur drei minus (3,5) an. „Unser Berufsleben und unser gesamter Alltag haben sich in den letzten vier Jahren stark digitalisiert – unser politisches System ist aber noch weitgehend analog“, sagte Bitkom-Präsident Achim Berg bei der Vorstellung der Ergebnisse. “Die Digitalisierung bietet die Chance, unsere Demokratie zu aktualisieren, und diese Chance sollten wir nutzen.”

Die Stiftung Neue Verantwortung erklärte am Donnerstag, die deutsche Digitalpolitik der letzten zwei Jahrzehnte sei weitgehend erfolglos gewesen. „Ohne fundierte Programme und klare Richtungsentscheidungen wird keine Partei in der nächsten Bundesregierung einen Quantensprung in der Digitalpolitik machen können“, sagte Stefan Heumann, Vorstandsmitglied der Stiftung in Berlin.

“Es wäre wichtig gewesen, dass die Parteien in ihren Wahlprogrammen konkrete Pläne vorlegen und klare Positionen beziehen, wie sie in der nächsten Bundesregierung Deutschlands Digitalisierungsdefizit abbauen wollen. Das ist aber kaum passiert.” Bis zum Amtsantritt der nächsten Bundesregierung müssen Verbesserungen vorgenommen werden.

Bitkom-Präsident Berg forderte, dass nach der Bundestagswahl der Einstieg in ein digitales Jahrzehnt wirklich gelingen müsse. “Es darf keine digitale Politik mehr geben. Auch unser politisches System braucht eine digitale Transformation.”

In der Bitkom-Umfrage äußerten viele Befragte zudem den Wunsch, online an politischen Entscheidungen mitwirken zu können. 59 Prozent der Menschen ab 18 Jahren in Deutschland wünschen sich diese Möglichkeit. Vor der Wahl vor vier Jahren lag der Anteil nur bei 48 Prozent; Vor acht Jahren waren es 44 Prozent. Auch für die Online-Abstimmung gibt es mittlerweile eine Mehrheit: Drei von fünf Befragten (61 Prozent) können sich vorstellen, bei Kommunal-, Landtags- oder Bundestagswahlen ihre Stimme online abzugeben. Allerdings sieht fast die Hälfte (49 Prozent) auch das Risiko, dass die digitale Stimmabgabe Wahlbetrug begünstigen könnte.

Bei der Frage der politischen Meinungsbildung sind sich die Befragten geteilter Meinung: 28 Prozent sind der Meinung, dass echte Informationen nur außerhalb der offiziellen Medien im Internet, beispielsweise auf YouTube, in Blogs oder auf Telegram, verfügbar sind. Aber ebenso viele (28 Prozent) geben an, Informationen im Internet generell nicht zu trauen. Und 30 Prozent stimmen der Aussage zu, dass die deutschen Medien in ihrer Berichterstattung nicht frei sind, sondern von der Regierung kontrolliert werden.

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