Sonntag, Januar 23, 2022
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Reaktion auf Inflation: Polen senkt Treibstoffsteuer

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PAb dem 1. Februar will Olen die Mehrwertsteuer auf Lebensmittel vorübergehend aussetzen und den Steuersatz auf Kraftstoff senken. Ministerpräsident Mateusz Morawiecki sagte am Dienstag in Warschau, dass die Verordnung, die die Folgen der Inflation für die Verbraucher abmildern soll, für einen Zeitraum von sechs Monaten gilt.

Geplant ist, den Mehrwertsteuersatz für Otto- und Dieselkraftstoff von derzeit 23 auf 8 Prozent zu senken. Dies würde nach Schätzungen der Regierung eine Senkung des Kraftstoffpreises um umgerechnet bis zu 15 Cent pro Liter bedeuten, sagte Morawiecki. Die meisten Lebensmittel in Polen, mit Ausnahme von Luxusgütern, haben einen Steuersatz von 5 Prozent. Dieser soll für sechs Monate storniert werden.

Auch Gas und Düngemittel sind für denselben Zeitraum von der Mehrwertsteuer befreit. Allein dieser Teil des Steuersenkungspakets werde den Haushalt umgerechnet bis zu 1,54 Milliarden Euro kosten, sagte der Regierungschef. Alle Steuersenkungen zusammen könnten den Haushalt mit umgerechnet bis zu 4,4 Milliarden Euro belasten.

Auf die stark gestiegene Inflation reagierte die Regierung in Warschau mit der vorübergehenden Mehrwertsteuersenkung. Nach Angaben des Statistischen Zentralamtes lag die Inflationsrate im Dezember bei 8,6 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum.

Im Jahr 2020 hat die Bundesregierung zudem beschlossen, im Zusammenhang mit den Folgen der Pandemie die Mehrwertsteuer für einen begrenzten Zeitraum zu senken. Vom 1. Juli bis Jahresende wurde der Regelsteuersatz von 19 Prozent auf 16 Prozent und der ermäßigte Steuersatz von 7 Prozent auf 5 Prozent gesenkt.

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