Montag, Dezember 6, 2021
StartWIRTSCHAFTSchadensersatz fällig: BGH verurteilt Audi erstmals im Dieselskandal

Schadensersatz fällig: BGH verurteilt Audi erstmals im Dieselskandal

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DDer Bundesgerichtshof (BGH) hat den Autohersteller Audi erstmals im Dieselskandal zur Zahlung von Schadensersatz verurteilt. In vier Fällen muss die Volkswagen-Tochter Autokäufer nun dafür entschädigen, dass in ihren Fahrzeugen ein manipulierter VW-Motor verbaut wurde.

Damit bestätigte der BGH am Donnerstag ein entsprechendes Urteil des Oberlandesgerichts München und wies die von Audi beantragte Berufung zurück. Der Vorsitzende Richter Rüdiger Pamp sagte in dem Urteil: „Das OLG München hat in unbedenklicher Weise festgestellt, dass Audi die Motoren in Kenntnis und im Bewusstsein ihrer Unzulässigkeit eingesetzt hat.“

2020 kamen die Richter des Oberlandesgerichts München zu dem Ergebnis, dass mindestens einem Verantwortlichen bei Audi bekannt war, dass die vom Mutterkonzern gekauften Motoren eine unzulässige Absperrvorrichtung enthielten und damit die Abgasemissionen manipulierten. Audi war damit selbst involviert und haftet. Diese Argumentation hielt der BGH für tragfähig.

Bisher hatte der BGH alle Klagen gegen die VW-Tochter an die Vorinstanzen zurückverwiesen, weil er es nicht als ausreichenden Beweis ansah, dass führende Audi-Manager von der Manipulation bei VW wussten. Die Entscheidung des obersten Zivilgerichts dürfte sich auf laufende Verfahren gegen Audi auswirken.

Im aktuellen Verfahren ging es um verschiedene Audi-Modelle, darunter auch Gebrauchtwagen, die vier Käufer für zwischen 12.000 und 30.000 Euro erworben hatten. In allen wurde der VW EA 189 Motor verbaut. Als bekannt wurde, dass die Motoren vorsätzlich manipuliert wurden und die Emissionswerte im Straßenverkehr überschritten wurden, wurde ein Software-Update entwickelt, das auch auf den Audi-Fahrzeugen installiert wurde.

Die meisten Käufer verklagten VW selbst auf Schadensersatz, einige aber auch Audi. Allerdings bestreitet die Tochter, bei der Entscheidung für den Kauf und Einbau des VW-Dieselmotors von der Manipulation gewusst zu haben.

Allerdings ist der BGH einigen der Begründungen, die auch das OLG München für sein Urteil herangezogen hatte, nicht gefolgt. Der BGH bestritt in seinem Urteil ein Verschulden von Audi an der Organisation, weil das Unternehmen die Typgenehmigung des Motors vollständig auf den Mutterkonzern VW übertrug. Diese und andere unrichtige Erklärungen änderten laut BGH nichts daran, dass die Haftung von Audi im Ergebnis zu Recht bejaht wurde.

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